Investive Mittelübersicht OKJA

Die Verwaltung hat dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt in der Sitzung am 22.04.2024 die regelhafte Investivmittelübersicht in aktualisierter Version vorgelegt.

Bis zur Umsetzung der Maßnahmen müssen die reservierten Mittel als Ermächtigungen in das jeweils folgende Haushaltsjahr übertragen werden, wofür eine jährliche Beantragung der Mittel notwendig ist. Das Ermächtigungsverfahren 2023 ist bereits angelaufen. Die aufgeführten Mittel in der Maßnahmenübersicht sind vorbehaltlich der Zustimmung und Übertragung der Mittel, die für Juni 2024 erwartet wird.

Des Weiteren kann dem Anhang die investive Mittelverteilung der Sozialbehörde für 2023/24 entnommen werden.

Beschluss:

Der JHA wird um Kenntnisnahme gebeten.