Investive Mittelübersicht OKJA
Letzte Beratung: 22.04.2026 Jugendhilfeausschuss Ö 7.1
Die Verwaltung hat dem Unterausschuss Planung und Haushalt in der Sitzung am 14.04.2026 die jährliche Investivmittelübersicht vorgelegt.
Bis zur Umsetzung der Maßnahmen sind die hierfür vorgesehenen Mittel als Ermächtigungen in das jeweils folgende Haushaltsjahr zu übertragen. Hierfür ist eine jährliche Beantragung erforderlich.
Das Ermächtigungsverfahren für das Haushaltsjahr 2025 wird eingeleitet.
Die in der Maßnahmenübersicht aufgeführten Mittel stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung sowie der Mittelübertragung Anfang Juli 2026.
Des Weiteren sind dem Anhang die investive Mittelverteilung der BSFB für die Jahre 2025 und 2026 sowie das Ergebnis der Verteilung zusätzlicher Mittel der BSFB für investive (energetische) Maßnahmen gemäß Drucksache 22-17220 zu entnehmen.
Beschluss:
Der JHA wird um Kenntnisnahme gebeten.
Keine Orte erkannt.
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.