Haushalt 2016 - Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) sowie RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur

-          Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-3488) wurde im Ausschuss für Finanzen und Kultur in

seiner Sitzung am 08.11.2016 beraten und einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der

CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke

Die haushaltsrechtlichen Regelungen im Epl. 4 der BASFI erklären die Rahmenzuweisungen in der Produktgruppe 254.09 „Bezirkliche Zuweisungen Jugend und Familie“ bis zur Höhe von 100 v. H. für gegenseitig deckungsfähig. Die zuständige Fachbehörde BASFI ist darüber zu informieren.

Zum Ausgleich von Mehrbedarfen innerhalb der RZ KJ sollen aufgrund des Planungsszenarios vom Februar 2016 429.000 Euro zulasten der RZ SAE umgeschichtet werden. Weitere 80.000 Euro sollen für das Projekt „JUST“ ebenfalls in die RZ KJ umgeschichtet werden.

Der ursprüngliche Ansatz der RZ SAE beträgt in 2016 793.000 Euro. Davon werden folgende Einrichtungen und Projekte aufgrund von Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses im Jahre 2016 finanziert.

*Die Summe für das JUST Primarprojekt gilt für ein halbes Jahr. Ab dem 2.Halbjahr 2016 wird eine Umsteuerung angestrebt (JHA 2.12.2015, Drs. 20-2062)

Sollte der Ansatz der RZ SAE wie bereits in 2015 um 37.000 Euro tarifverstärkt werden, so sollen auch davon 36 % (13.320 Euro) in die RZ KJ umgeschichtet werden.

**vorbehaltlich der Übertragung der BASFI an den Epl. 1.6 2016

Die Bezirksversammlung wird gebeten, den o. g. Umschichtungen gemäß § 41 (2) BezVG zuzustimmen.

keine Anlage/n   

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.