20-3488.1

Haushalt 2016 - Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) sowie RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur

Beschlussvorlage

Sachverhalt

 

-          Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-3488) wurde im Ausschuss für Finanzen und Kultur in

seiner Sitzung am 08.11.2016 beraten und einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der

CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke

 

Die haushaltsrechtlichen Regelungen im Epl. 4 der BASFI erklären die Rahmenzuweisungen in der Produktgruppe 254.09 „Bezirkliche Zuweisungen Jugend und Familie“ bis zur Höhe von 100 v. H. für gegenseitig deckungsfähig. Die zuständige Fachbehörde BASFI ist darüber zu informieren.

 

Zum Ausgleich von Mehrbedarfen innerhalb der RZ KJ sollen aufgrund des Planungsszenarios vom Februar 2016 429.000 Euro zulasten der RZ SAE umgeschichtet werden. Weitere 80.000 Euro sollen für das Projekt „JUST“ ebenfalls in die RZ KJ umgeschichtet werden.

 

Der ursprüngliche Ansatz der RZ SAE beträgt in 2016 793.000 Euro. Davon werden folgende Einrichtungen und Projekte aufgrund von Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses im Jahre 2016 finanziert.

 

Nr.

Region

Einrichtung/Projekt

Zuwendung 2016

in Euro

RI / SRA 01

1

ASB - JUST Primarprojekt *

80.118

RII / SRA 03

2

Abendroth-Haus Projekt "Von Anfang an"

61.106

FB 9

3

Pestalozzi-Stiftung Treff Berne 

155.506

 

 

Summe Region 1 bis 3

296.730

*Die Summe für das JUST Primarprojekt gilt für ein halbes Jahr. Ab dem 2.Halbjahr 2016 wird eine Umsteuerung angestrebt (JHA 2.12.2015, Drs. 20-2062)

 

Sollte der Ansatz der RZ SAE wie bereits in 2015 um 37.000 Euro tarifverstärkt werden, so sollen auch davon 36 % (13.320 Euro) in die RZ KJ umgeschichtet werden.

 

Sender-PSP

Sender-PKA

Empfänger-PSP

Empfänger-PKA

Betrag in Euro

3-22303010-100002.01 Betriebsausg.sozialr.Ageb.Zuschüsse SAE

97081001  Aufw.Transferl.an Dritte o.öff.Bereich

3-22303020-100001.13

Zuwend.Kinder-u.Jugendfreizeiteinr.

97081001  Aufw.Transferl.an Dritte o.öff.Bereich

429.000

80.000

13.320**

**vorbehaltlich der Übertragung der BASFI an den Epl. 1.6 2016

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird gebeten, den o. g. Umschichtungen gemäß § 41 (2) BezVG zuzustimmen.

 

Anhänge

keine Anlage/n