Drucksache 21-6661

Flohmarkt auf dem Bramfelder Marktplatz ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Beschlussvorlage

Letzte Beratung: 02.03.2023 Bezirksversammlung Wandsbek Ö 9.24

Sachverhalt

Im Zuge der Beratung über den Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 21-6607) hat der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne in seiner Sitzung am 23.02.2023 den nachfolgenden Spontanbeschluss einstimmig gefasst:

Petitum/Beschluss

Die Verwaltung wird gebeten,

  1. darzulegen nach welchen Kriterien die Gebührenfestsetzung für einen Flohmarkt am Samstag auf dem Bramfelder Marktplatz erfolgt.
  2. darzulegen welche Ermessenspielräume es in der Gebührenordnung gäbe und wie das Ermessen ausgeübt wurde oder zu Gunsten des Marktes ausgeübt werden kann.
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Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
02.03.2023
Ö 9.24
Bezirksversammlung Wandsbek
Anhänge

keine Anlage/n

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Lokalisation Beta
Bramfelder Marktplatz
Stadtteile
Bramfeld

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