In Steilshoop befinden sich zahlreiche Feuerwehrzufahrten auf öffentlichen und privaten Flächen. Aus Gesprächen mit Anwohnern, Eigentümern und Wohnungsunternehmen ergibt sich, dass häufig Unklarheit darüber besteht, welche Feuerwehrzufahrten tatsächlich behördlich angeordnet wurden, wo diese verlaufen und welche Kennzeichnungen rechtsverbindlich sind. Teilweise unterscheiden sich Beschilderungen, Markierungen und örtliche Gegebenheiten. Dies führt zu Unsicherheiten bei der Nutzung von Stellflächen sowie bei der Wahrnehmung von Verkehrsverstößen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
- Welche Feuerwehrzufahrten bestehen aktuell im Stadtteil Steilshoop?
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Wo befinden sich diese Feuerwehrzufahrten jeweils (bitte mit Angabe der Anschrift beziehungsweise des betroffenen Grundstücks)?
- Wann wurden die jeweiligen Feuerwehrzufahrten angeordnet oder genehmigt?
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Welche Behörde oder Dienststelle hat die jeweilige Anordnung beziehungsweise Genehmigung erteilt?
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Welche Feuerwehrzufahrten befinden sich auf öffentlichen Flächen und welche auf privaten Grundstücken?
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In welchen behördlichen Verzeichnissen, Plänen oder Datenbanken sind die Feuerwehrzufahrten hinterlegt?
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Werden die bestehenden Feuerwehrzufahrten regelmäßig überprüft? Wenn ja, durch wen und in welchen Intervallen?
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Bei welchen Feuerwehrzufahrten wurden seit 2015 Änderungen, Verlegungen oder Aufhebungen vorgenommen und aus welchen Gründen?
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Bei welchen Feuerwehrzufahrten wurden seit 2015 Mängel hinsichtlich Kennzeichnung, Befahrbarkeit oder Freihaltung festgestellt?
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Welche Anforderungen gelten aktuell für die Beschilderung und Markierung von Feuerwehrzufahrten in Steilshoop?
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Plant die Verwaltung eine aktualisierte Übersichtskarte aller Feuerwehrzufahrten im Stadtteil Steilshoop zu erstellen beziehungsweise öffentlich zugänglich zu machen? Falls nein, warum nicht?