Am Schreyerring in Steilshoop bestehen nach Wahrnehmung von Anwohnerinnen und Anwohnern mehrere als Feuerwehrzufahrten gekennzeichnete oder genutzte Bereiche auf öffentlichen und privaten Flächen. Vor Ort bestehen Unklarheiten darüber, welche dieser Zufahrten beziehungsweise Aufstellflächen tatsächlich behördlich angeordnet oder genehmigt wurden, wo sie genau verlaufen und welche Beschilderungen oder Markierungen rechtsverbindlich sind. Teilweise sind Beschilderung, Markierung und tatsächliche Nutzung der Flächen nicht eindeutig nachvollziehbar. Dies führt zu Unsicherheiten bei der Nutzung von Stellflächen, bei der Beurteilung möglicher Verkehrsverstöße sowie hinsichtlich der Zuständigkeiten für Kontrolle, Instandhaltung und Durchsetzung. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drs. 22-3920) bietet leider keine ausreichende Übersicht. Daher bitten wir um konkrete Informationen zum Schreyerring.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
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Welche Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen bestehen aktuell am Schreyerring in Steilshoop?
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Wo befinden sich diese Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen jeweils genau (bitte mit Angabe der Hausnummern, Grundstücke oder betroffenen Flurstücke am Schreyerring)?
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Wann wurden die jeweiligen Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring angeordnet, genehmigt oder im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren festgesetzt?
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Welche Behörde oder Dienststelle hat die jeweilige Anordnung, Genehmigung oder Festsetzung am Schreyerring erteilt?
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Welche der Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring befinden sich auf öffentlichen Flächen und welche auf privaten Grundstücken?
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In welchen behördlichen Verzeichnissen, Plänen, Bauakten oder Datenbanken sind die Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring hinterlegt?
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Werden die Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring regelmäßig überprüft? Wenn ja, durch wen und in welchen Intervallen?
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Bei welchen Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring wurden seit 2015 Änderungen, Verlegungen oder Aufhebungen vorgenommen und aus welchen Gründen?
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Bei welchen Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring wurden seit 2015 Mängel hinsichtlich Kennzeichnung, Befahrbarkeit oder Freihaltung festgestellt?
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Welche Anforderungen gelten aktuell für die Beschilderung und Markierung von Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Schreyerring?
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Plant die Verwaltung, für den Schreyerring eine aktuelle Übersicht der bestehenden Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen zu erstellen oder den zuständigen Stellen und betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zugänglich zu machen? Falls nein, warum nicht?