Am Gropiusring und César-Klein-Ring in Steilshoop bestehen nach Wahrnehmung von Anwohnerinnen und Anwohnern mehrere als Feuerwehrzufahrten gekennzeichnete oder genutzte Bereiche auf öffentlichen und privaten Flächen. Vor Ort bestehen Unklarheiten darüber, welche dieser Zufahrten beziehungsweise Aufstellflächen tatsächlich behördlich angeordnet oder genehmigt wurden, wo sie genau verlaufen und welche Beschilderungen oder Markierungen rechtsverbindlich sind. Teilweise sind Beschilderung, Markierung und tatsächliche Nutzung der Flächen nicht eindeutig nachvollziehbar. Dies führt zu Unsicherheiten bei der Nutzung von Stellflächen, bei der Beurteilung möglicher Verkehrsverstöße sowie hinsichtlich der Zuständigkeiten für Kontrolle, Instandhaltung und Durchsetzung. Wir bitten nun um konkrete Informationen zum Gropiusring und César-Klein-Ring.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
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Welche Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen bestehen aktuell am Gropiusring und César-Klein-Ring in Steilshoop?
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Wo befinden sich diese Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen jeweils genau (bitte mit Angabe der Hausnummern, Grundstücke oder betroffenen Flurstücke am Gropiusring und César-Klein-Ring)?
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Wann wurden die jeweiligen Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Gropiusring und César-Klein-Ring angeordnet, genehmigt oder im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren festgesetzt?
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Welche Behörde oder Dienststelle hat die jeweilige Anordnung, Genehmigung oder Festsetzung am Gropiusring und César-Klein-Ring erteilt?
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Welche der Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Gropiusring und César-Klein-Ring befinden sich auf öffentlichen Flächen und welche auf privaten Grundstücken?
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Werden die Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Gropiusring und César-Klein-Ring regelmäßig überprüft? Wenn ja, durch wen und in welchen Intervallen?
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Bei welchen Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Gropiusring und César-Klein-Ring wurden seit 2015 Änderungen, Verlegungen oder Aufhebungen vorgenommen und aus welchen Gründen?
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Bei welchen Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen am Gropiusring und César-Klein-Ring wurden seit 2015 Mängel hinsichtlich Kennzeichnung, Befahrbarkeit oder Freihaltung festgestellt?
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Plant die Verwaltung, für den Schreyerring eine aktuelle Übersicht der bestehenden Feuerwehrzufahrten beziehungsweise Feuerwehraufstellflächen zu erstellen oder den zuständigen Stellen und betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zugänglich zu machen? Falls nein, warum nicht?