Baumaßnahme: Arbeitsprogramm MR 21 Straßenplanung, MR 22 Straßenneubau und Maßnahmenspeicher Straße Aktualisierung/Fortschreibung 2025 Kleine Anfrage vom 11.03.2025

Im Ausschuss Mobilität am 06.03.2025 wurde die Aktualisierung/Fortschreibung: Arbeitsprogramm 2024/2025 – Straßenplanung dem Ausschuss vorgelegt.

Die Aktualisierung/FortschreibungArbeitsprogramm 2024/2025 – Straßenneubau und der Maßnahmenspeicher wurde nicht vorgelegt.

In der Aktualisierung/Fortschreibung: Arbeitsprogramm 2024/2025 – Straßenplanung sind unter dem Punkt 7 BV-Maßnahmen, Maßnahmen nicht mehr aufgeführt und neue Maßnahmen aufgenommen worden.

Folgende Maßnahmen sind nicht mehr aufgeführt:

7.1 Laufende Projekte

Berner Heerweg (BR-WO34)

Eichenlohweg

Glashütter Landstraße

Nordmarkstraße

Rehmbrook

Veltheimstraße

Voßkulen

Wolliner Straße

7.2 Nachrücker, neu beginnende Projekte

Haltestelle Lentersweg

Berner Weg

Hammer Steindamm, Pappelallee (VR-WO10.2)

Berner Chaussee, Am Stühm Süd (BR-Wo 44)

Bekkamp ((SW-WO 44)

Meiendorfer Weg, Nordlandweg, Spitzbergenweg

Gustav-Adolf-Weg

Kupferdamm (Ost)

Papenstraße (B-Plan Eilbek 15)

Amtstraße

Lengerckestieg (B-Plan Wandsbek 79)

Heestweg

Kirchplatz Eilbek

Die Aktualisierung/Fortschreibung im Arbeitsprogramm 2024/2025 –Straßenplanungkann bedeuten, die Straßenplanungen der Maßnahmen sind fertig gestellt und wurden in das Arbeitsprogramm MR 22 Straßenneubau übernommen. Da die Aktualisierung/Fortschreibung: Arbeitsprogramm 2024/2025 – Straßenneubau dem Ausschuss Mobilität am 06.03.2025 nicht vorgelegt wurde, konnten die Mitglieder der Bezirksversammlung dies nicht nachvollziehen bzw. kontrollieren.

Auf Nachfrage zur Wolliner Straße, ob diese Maßnahme im Arbeitsprogramm MR 22 aufgenommen wurde, konnte die Verwaltung keine Erläuterung geben und wird diese Information zu Protokoll geben.

Bei früherer Aktualisierung/Fortschreibung der Arbeitsprogramme Straßenplanungsind Maßnahmen auch ohne Erläuterungen herausgenommen worden, ohne dass diese Maßnahmen umgesetzt wurden.

Erst auf Nachfrage durch die Bezirksversammlung wurde festgestellt, dass man das Arbeitsprogramm Straßenplanung bereinigt hatte, da Maßnahmen nicht umsetzbar waren bzw. die Wirtschaftlichkeit der Umsetzung nicht gegeben war.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Warum wurden aus der Aktualisierung/Fortschreibung des Arbeitsprogrammes 2024/2025 – Straßenplanung, unter dem Punkt

7 BV-Maßnahmen, folgende Maßnahmen herausgenommen und wie erfolgt die weitere Umsetzung (bitte die einzelnen Maßnahmen begründen):

7.1 Laufende Projekte

Berner Heerweg (BR-WO34)

Eichenlohweg

Glashütter Landstraße

Nordmarkstraße

Rehmbrook

Veltheimstraße

Voßkulen

Wolliner Straße

7.2 Nachrücker, neu beginnende Projekte

Haltestelle Lentersweg

Berner Weg

Hammer Steindamm, Pappelallee (VR-WO10.2)

Berner Chaussee, Am Stühm Süd (BR-Wo 44)

Bekkamp ((SW-WO 44)

Meiendorfer Weg, Nordlandweg, Spitzbergenweg

Gustav-Adolf-Weg

Kupferdamm (Ost)

Papenstraße (B-Plan Eilbek 15)

Amtstraße

Lengerckestieg (B-Plan Wandsbek 79)

Heestweg

Kirchplatz Eilbek

2. Warum wurden im Ausschuss Mobilität am 06.03.2025 nicht die Aktualisierung/Fortschreibung: Arbeitsprogramm 2024/2025 – Straßenneubau und der Maßnahmenspeicher 2024/2025 vorgelegt?

3. Wurden im Arbeitsprogramm 2024/2025 – Straßenneubau und im Maßnahmenspeicher 2024/2025 Aktualisierungen/Fortschreibungenvorgenommen?

1. Wenn ja, welche?
2. Wenn nein, warum nicht?

4. Wie erfolgt die Aufstellung der Arbeitsprogramme „MR 21 Straßenplanung“MR 22 Straßenneubau für das Jahr 2026 und 2027?

5. Welche Maßnahmen werden in den Maßnahmenspeicher aufgenommen und warum?

6. Wie wird der Maßnahmenspeicher abgearbeitet?

keine Anlage/n

Glashütter Landstraße Nordmarkstraße Wolliner Str. Berner Weg Papenstraße

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