22-1327

Ist der Umbau des Kirchplatzes Eilbek gestrichen? Kleine Anfrage vom 08.04.2025

Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)

Sachverhalt

Seit September 2019 hat sich die Bezirksversammlung Wandsbek dafür ausgesprochen, dass der sich im städtischen Eigentum befindliche Kirchplatz der Friedenskirche in Eilbek erneuert wird, um diesen dann für mehr Veranstaltungen im Stadtteil nutzen zu können.

Mit dem einstimmigen Beschluss der Drs. 21-0562 hat sich der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek für die Erneuerung des Kirchplatzes ausgesprochen und mehrere Prüfaufträge an die Verwaltung gegeben. Eine Mitteilung dazu blieb bislang aus.

Vor einigen Jahren wurde zumindest der Kirchplatz in das Arbeitsprogramm MR 21 Straßenplanung in 7.2 Nachrücker, neu beginnende Projekte, aufgenommen.

In der Drucksache 22-1170 gibt das Bezirksamt Wandsbek nun folgende Auskunft:

Kirchplatz Eilbek

Die Maßnahme wurde gestrichen, da es sich bei der Fläche um keine Tiefbaufläche

handelt.

Diese Auskunft in der Kleinen Anfrage ist überraschend.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

  1. Warum wurde damals vom Bezirksamt Wandsbek der Umbau des Kirchplatzes Eilbek in das Arbeitsprogramm von MR 21 einsortiert?
  2. Was für eine Fläche ist der Kirchplatz Eilbek, wenn es sich nicht um eine Tiefbaufläche handelt und warum wusste das Bezirksamt Wandsbek dies damals nicht?
  3. In welches Arbeitsprogramm ist der Umbau Kirchplatz Eilbek nunmehr aufgenommen worden und an welcher Stelle steht das Projekt?
  4. Ist der Umbau Kirchplatz Eilbek vom Bezirksamt Wandsbek gestrichen worden? Wenn ja, warum und inwiefern? Wenn nein, wann ist mit einer Umsetzung des Projektes zu rechnen?
  5. Warum hat das Bezirksamt Wandsbek diese Auskunft zum seit Jahren geforderten Umbau des Kirchplatzes Eilbek erst auf Nachfrage der Bezirksversammlung gegeben und hat keine Drucksache dazu verfasst?
  6. Wie ist der aktuelle Prüfstand zu der Drucksache 21-0562 und warum ist bislang dazu keine Mitteilung an den Ausschuss gegangen?
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