Anmeldung investiver Mehrbedarfe RZ OKJA und FamFö für Sanierungsmaßnahmen
Dem Bezirksamt werden durch die BASFI in der RZ Investition keine Mittel für die Gebäudeinstandhaltung und Sanierung der Projekte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung zur Verfügung gestellt.
Die RZ Betriebsmittel OKJA und FamFö sind für die pädagogische Ausgestaltung der Projekte, sowie anteilig für Mieten, Mietnebenkosten, Betriebskosten vorgesehen, nicht jedoch für die Finanzierung (kostenintensiver) Sanierungsmaßnahmen.
Die Verwaltung hat eine aktuelle Übersicht über geplante Sanierungsvorhaben erstellt (s. Anlage).
Die AG Planung und Haushalt hat sich am 22.10.2018 dafür ausgesprochen, die Verwaltung möge diese Sanierungsmaßnahmen als investive Mehrbedarfe bei der BASFI anmelden, um eine Aufstockung der investiven RZ zu erwirken.
Sofern einzelne Maßnahmen vom HDB als konsumtiv eingestuft werden, kann über eine Nachbewilligungs- Sammeldrucksache, veranlasst durch die BASFI, eine Mittelumschichtung durch die Bürgerschaft erfolgen.
Der JHA wird um Kenntnisnahme und Beschlussfassung gebeten.
Übersicht Sanierungsmaßnahmen OKJA / FamFö
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