Der Vorsitzende erläutert kurz das heutige Prozedere der Skype-Sitzung und weist darauf hin, dass die Sitzung für die Protokollierung aufgezeichnet werde.
Frau Dr. Wagner und Frau Wincierz (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) erläutern die Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) anhand einer Präsentation (welche freigegeben und der Niederschrift beigefügt ist) Hamburgs Strategie für die Mobilität von Morgen; in allen Bezirken sei man vorstellig geworden. Ziel sei, die Mobilität in Hamburg zu verbessern. Der Abstimmungsprozess findet in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Arbeitsgruppen, Beiräten, der Behörde und dem Hamburger Umland statt; die Bürgerbeteiligung fließe hier ebenso mit ein. In der folgenden Beteiligungsphase erfolgt dann der regelmäßige Austausch mit den Bezirken. Anschließend werden die Maßnahmen und Szenarien bewertet und in Maßnahmentabellen zusammengefasst. Die Szenarien unterteilen sich in „Mobilitätsoptionen schaffen“, „Flächenumverteilung“ sowie einer „Kosteneffizienz“. Die quantitative Bewertung für den Untersuchungsraum erfolge anschließend an einem Verkehrsmodell, welches dazu in verschiedene „Zellen“ eingeteilt wurde. Das Zielszenario werde mit einem Zukunfts-Check 2035+zeitlich fortgeschrieben. Die Neuverteilung der Verkehrsflächen auf den Magistralen werden in einem Werkstattbericht zusammengefasst.
Anschließend beantworten die Referentinnen sowie Herr Huber und Herr Lied die Fragen der Ausschussmitglieder. Der Ausschuss und die Bezirksverwaltung weisen darauf hin, dass der Bezirk möglichst schnelle und kurzfristige Lösungen bei der VEP bräuchte. So sollten die Expressbuslinien vorangebracht und die Verlängerung der U4 nach Harburg, insbesondere bei dieser langfristigen VEP, nicht vernachlässigt werden. Die BVM sehe zudem ein großes Potential für den Harburger Bahnhof, als wichtigsten südlichen Knotenpunkt der Metropolregion; die Weiterführung der U4 werde als ein großes Thema zur Deckung des Bedarfes an ÖPNV beachtet.
Frau Dr. Wagner nimmt den Hinweis auf, bei der nächsten Vorstellung das Monitoringkonzept darzustellen. Die autofreien Zentren werden unter dem Gesichtspunkt der Fußverkehrsverbesserung weiter beobachtet, hier sei aber eine politische Entscheidung vorrangig.
Die Vertreter der DB mussten leider kurzfristig absagen und das Thema „Abbruch und Neubau der Süderelbebrücken“ werde vertagt.
Herr Huber teilt mit, dass wohl in den nächsten 15 Jahren jede Elbbrücke in Hamburg instandgesetzt sein wird bzw. muss. Es seien alle Beteiligten (LSBG, BVM, HPA) an einer guten Zusammenarbeit interessiert und hoch motiviert. Probleme könnte es ab 2022 beim Güterverkehr geben, genaue Zeitpläne kenne die BVM aber auch noch nicht. Die Attraktivität des Harburger Bahnhofes konnte zwischenzeitlich ein wenig verbessert werden. Durch einen etablierten Runden Tisch mit der DB, der Hochbahn, der BVM, der Stadtreinigung und des Bezirksamtes werde aber auch weiterhin an einer Steigerung des Ansehens gearbeitet.
Frau Troschke (LSBG) und Herr Jahnke (Hochbahn Hamburg) erläutern den aktuellen Planungsstand für den Doppelknoten des ZOB Harburg anhand einer Präsentation (die freigegeben der Niederschrift beigefügt wird). Dabei weisen sie auf die enge Verknüpfung der Busplatte und dem Bussteig hin. Beim Bussteig habe man den Wunsch der Polizei als Verkehrsbehörde aufgenommen und zusätzliche Schutzgitter angebracht. Anschließend berichten sie über den Sachstand der geplanten Treppenanlage sowie dem Aufzug zum Bussteig. Der Wettbewerb „Dachlandschaft ZOB“ endet mit der Bekanntmachung der Ergebnisse Anfang Juli 2021. Im März 2022 werde mit den Leitungsarbeiten begonnen und im Herbst des gleichen Jahres mit dem Straßenbau. Im Frühjahr 2025 soll die Fertigstellung erfolgen, so die Planungen. Der Bauablauf werde regelmäßig mit den Behörden abgestimmt. Die finale Fassung soll dem Ausschuss noch einmal vorgestellt werden. Der Busbetrieb werde mit Baubeginn bis zur Inbetriebnahme komplett ausgelagert.
Im Anschluss werden die Fragen der Ausschussmitglieder durch die Referenten beantwortet.
Der Vorsitzende merkt an, dass hier noch viel Abstimmung nötig sei. Der Ausschuss bittet um die zwingende Vorstellung (auch in schriftlicher Form möglich) des Buskonzeptes während der Umbauphase, inkl. der Tempobegrenzungen.
Herr Andres erklärt, dass die nichtverbrauchten Mittel im Straßenbau selbstverständlich nicht zurückgegeben werden, sondern für weitere Instandsetzungen der Bezirksstraßen verwandt werden. Die personellen Engpässe in Form von zu wenigen Stellen sind jedoch vorhanden und erschweren einen Mittelabfluss für die Erhaltung und Erneuerung der Straßen.
Der Ausschuss wünscht sich eine Berichterstattung durch die BVM.
Nachtrag: Ohne Beschluss wird die Fachbehörde nicht tätig - Anmerkung von BVG.
Herr Geißler kann berichten, dass das PK 46 hier schon involviert sei und laufend Kontrollen durchführt, eine erhöhte Priorität sei aber nicht erkennbar.
Herr Swensson beantwortet Verständnisfragen und weist darauf hin, dass (die Fortsetzung) das aktuelle Bündnis für den Radverkehr hier im Ausschuss durch die Fachbehörde voraussichtlich im Juni 2021 vorgestellt werde.
Es werden keine Themen angesprochen.
Es liegt nichts vor.