Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 13.10.2022

Ö 1 - 21-2129.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstand S-Bahnbaustellen (Vertreter der DB)

Beide Vertreter der Deutschen Bahn erläutern die aktuelle Situation der S-Bahnbaustellen im Bezirk Harburg anhand einer Präsentation (ist der Niederschrift beigefügt) und gehen dabei auf die weiteren Anträge unter TOP 1. ein. hrend des Vortrages werden die Fragen der Anwesenden und Bürger beantwortet. Es gab teilweise massive Veränderungen in den vergangenen Jahren unter anspruchsvollen Bedingungen. Derzeit werde der Schwerpunkt auf die Verschönerungen in Verbindung mit Modernisierungen unter Berücksichtigung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen gelegt.

Begonnen wurde an der Station Harburg (Bhf.). Hier sei insbesondere die Problematik der massiven Verunreinigungen durch Tauben im Fokus. Um die Deckenverkleidungen zu schließen, gebe es hier nächtliche Spezialreinigungen; Ende des Jahres sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Hier seien die Bodenbeläge am Bahnsteig, die Wandverkleidungen und Stützen sowie ein Teil der Hintergleiswand erneuert und abgeschlossen. Die weitere Hintergleiswand werde bis zum Sommer des kommenden Jahres angebracht.

Der Sachstand an der Station Harburg Rathaus stellt sich mit der Fertigstellung des Bodenbelags am Bahnsteig und einen Teil der Anbringung der Hinterglaswand dar. Die Verkleidung der Wände und Stützen sowie der Brandschutz in den Verteilerebenen sollen bis zum Jahresende erfolgen. Die Fertigstellung der Deckenverkleidungen und das Anbringen der Hintergleiswand 2 werden für Ende des kommenden Jahres anvisiert.

Die Station Heimfeld habe bisher nur einen neuen Bodenbelag bekommen. Der Zustand sehe derzeit nicht sehr attraktiv aus. Hier werde man sich wohl für einen neuen Anstrich als Zwischenlösung bemühen, um das Erscheinungsbild schnell positiv darzustellen. Der Brandschutz und die Beleuchtung befinden sich hier gerade in der Umsetzung, einzelne Gewerke werden noch ausgeschrieben.

Zum Ausbau der Fahrtreppe an der Station Heimfeld wurde bereits in den Medien, wenn auch bedauerlicher Weise verspätet, berichtet. Der Ausbau erfolgte aus Brandschutzgründen (zur Sicherstellung der zeitgerechten Entfluchtung der Station angesichts steigender Fahrgastzahlen); ein Ersatz sei derzeit nicht möglich. Ein zweiter Zugang könnte grundsätzlich Verbesserungen schaffen, derzeit laufen dazu Untersuchungen. Die Barrierefreiheit werde über den Aufzug sichergestellt. Für einen Fluchtweg aus dem Tunnel über die Treppe sind nach Berechnungen der zuständigen Behörden 15 min. vorgesehen, dafür würden Hilfen durch Feuerwehr und Polizei angeboten. Eine Sprinkleranlage habe sich nach Prüfung als nicht geeignet erwiesen.

 

Die aufgezeigten Zeitpläne seien relativ zuverlässig, so dass die meisten Arbeiten bis Ende 2023 abgeschlossen sein werden. Ein gemeinsames Projekt mit der DB und S-Bahn laufe derzeit zur Streckensicherung, Einzäunungen an den Gleisen werden kontinuierlich ausgebaut. Der größte Schwerpunkt liege selbstverständlich hier am Knoten Hauptbahnhof. Ein Anprallschutz werde richtlinien- und normgerecht ausgeführt und sei ausreichend. Eine Prüfung zu Überschwemmungen sei bundesweit bei der DB in Arbeit.

Die Instandhaltungsmaßnahmen und Baustellenabstimmungen laufen auf unterschiedlichen Ebenen, da die Zuständigkeiten sehr komplex seien. Bei den Eigentumsverhältnissen gebe es eine große Gemengelage und die Zuständigkeit nicht immer deutlich erkennbar FHH (LSBG), DB, P+R Betreibergesellschaft, Phoenix-Center, Sprinkenhof etc. Es werde mit allen gesprochen, ein regelmäßiger Austausch finde statt. Eine praktikable Lösung zu finden sei nicht immer einfach; bei der Instandreinigung herrsche Einigkeit, so dass diese dauerhaft gewährleistet sei. Für die noch ausstehenden arbeiten werde es während des Bahnbetriebes noch einmal wenige Sperrungen an den Stationen für ca. 2 bis 3 Wochen geben. Weiterhin werden in den kommenden Jahren alle Fahrtreppen ausgetauscht, diese haben eine Lebensdauer von ca. 10 Jahren. Der Austausch werde für die Jahre 2023/24 vorgesehen. Dazu werde eine Außerbetriebsetzung für 3 6 Wochen nötig.

An den Fahrtreppen werden alle Kameras ausgetauscht.

 

Nach dem Brand im Tunnel der Station Elbbrücken werde ein Störfallkonzept erarbeitet und komplex ausgewertet. Belastungstests am Bahnsteig werden bis Ende Oktober durchgeführt. Hier liege ganz klar die Achillesferse, da nur zwei Gleise in Richtung Süden verlaufen. Die DB ist sich dieser Herausforderung bewusst und der Ausschuss wünsche sich mehr Sensibilität.

 

Weiterhin werde die DB aufgefordert zu prüfen, ob es sinnvoll sei Schilder „Tauben füttern verboten“ und Hinweisschilder zum Auffinden der Abfallkörbe anzubringen. Außerdem sollte der Runde Tisch wieder regeneriert werden.

Die Deutsche Bahn stehe vor großen Herausforderungen, der Ausschuss weist noch einmal dringlich auf eine Erweiterung des südlichen Schienennetzes hin, um hier im Zuge der innerstädtischen Mobilisierung den Anschluss in Zukunft nicht zu verpassen.


Anlagen
Sachstand S-Bahnbaustellen DB - 13.10.22 (3504 KB)

Ö 1.1 - 20-4045.01

Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!

Ö 1.2 - 20-4746.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen

Ö 1.3 - 21-2112

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Rolltreppe im Bahnhof Heimfeld wiederherstellen (Ohne Beschluss)

Ö 1.4 - 21-2412

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahnstrecke besser schützen und Konzept für S-Bahnersatz vorhalten

Ö 2 - 21-2486

Abstimmung zu möglichen Flächen StadtRAD-Erweiterung im Bezirk Harburg

Die Fraktionen haben noch Beratungsbedarf und melden Ihre Antworten zu den Variantenvorschlägen bis zum 20.10.2022 an das Fachamt MR (Herrn Aouzal).

Ö 3 - 21-2442

Übersicht Baumaßnahmen - September 2022

Ö 4 - 21-2426.03

Aussschuss für Moilität und Inneres - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG

Herr Andres ergänzt, dass in den Rahmenzuweisungen nun auch die Unterhaltung der Geräte  des Bauhofes für die Unterhaltung der Straßen und Plätze enthalten seien. Das muss in Zukunft entsprechend beachtet werden, da in der Vergangenheit eine diesbezügliche bedarfsabhängige Zuweisung der BVM immer sehr gut funktioniert hat. Bei der Unterhaltung von Grünanlagen verhält sich die Beimischung zur Rahmenzuweisung schon so, was die Ersatzbeschaffung von zum Teil sehr kostspieligen Fahrzeugen nicht vereinfacht hat.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Durch die Sperrung des Estesperrwerkes sowie der Kreisstraße in Niedersachen führen die Ausweichverkehre in Neuenfelde zu erheblichen Problemen. Daher werde seitens der Baustellenkoordination der Antrag bei der KOST gestellt, die betroffenen Straßen in das dynamische Koordinierungsnetzwerk aufzunehmen, um eine bessere Koordination zu ermöglichen, teilt Herr Andres mit. Das ermöglicht eine bessere Abstimmung aller Baustellen, auch der Maßnahmen der Versorgungsträger.

 

Ö 6

Verschiedenes

Es werden keine Themen angesprochen.