Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 13.02.2020

Der bereits angekündigte TOP zur „Machbarkeitsstudie S-Bahn-Station Bostelbek“ soll auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden, damit allen Beteiligten die Möglichkeit einer Sitzungsteilnahme gegeben wird.

Herr Andres leitet in den Vortrag zum Sachstand bei der Umsetzung der Velorouten ein und stellt Herrn Amroziewicz als Sachgebietsleiter für die Straßenplanungen (Tiefbauamt) vor. Anhand einer Präsentation erläutert Herr Amroziewicz den Planungs- und Umsetzungsstand der einzelnen Abschnitte für die Veloroute 10 und 11. Die Fragen des Ausschusses werden durch das Fachamt ausführlich beantwortet.

Herr Amroziewicz teilt auch mit, dass im Zuge der Baumaßnahmen für die Veloroute 11 bereits jetzt in der Weusthoffstraße Baumfällungen vorgenommen werden, aufgrund der zeitlich begrenzten Fällzeiten in der Wachstumsperiode. Um die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, werden die Bautätigkeiten vorrangig in den Sommerferien durchgeführt. Für die Zeit der Bauarbeiten sei eine Vollsperrung nötig.

Hinterfragt werde, inwieweit die Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor sozialen Einrichtungen auf Aktualität überprüft werde und inwieweit die Einrichtung einer Tempo 30-Strecke vor der Folgeunterkunft im Sinstorfer Kirchweg möglich sei. Das Ergebnis soll der Niederschrift beigefügt werden.

Nachtrag: Die Prüfung erfolgt turnusmäßig und wird an mögliche veränderte rechtliche Rahmenbedingungen angepasst. Darüber hinaus sei das PK46 gerade in der Prüfung einer Veränderung im Sinstorfer Kirchweg.

Herr Geißler teilt mit, dass der Gemeinsame Antrag Drs. 20-3928, betr. Bericht Unfallstatistik Harburg in Vorbereitung sei und zu einer der nächsten Sitzungen behandelt werde; in Abstimmung mit der Verwaltung.

Die Fragen des Ausschusses beantwortet Herr Andres wie folgt:

• Die Umbaumaßnahmen für die Jäger-/Vogteistraße erfolgen wie im zeitlichen Rahmen vorgesehen.
• Der in der Spalte „Bemerkung“ angeführte Hinweis „Ressourcenbedingt“ stellt in erster Linie auf die fehlenden monetären personellen Ressourcen ab, da die fehlenden personellen Kapazitäten mit „Personalbedingt“ explizit aufgeführt sind.
• Den Hinweis auf das Verhältnis der veranschlagten Kosten bei der Bushaltestellensanierung Thörlstraße und der Heimfelder Straße wird die Verwaltung aufnehmen und erneut prüfen.
• Die Markierungen für sehbeeinträchtigte Menschen an der Bushaltestelle im Bereich der Baustelle der Veloroute 10 im Zuge der Cuxhavener Straße sind in der Ausführungsplanung enthalten und werden im Rahmen der dortigen Umbauten noch eingebaut.
  Herr Andres ergänzt, dass bis 2021/22 lt. Bundesgesetz alle Bushaltestellen barrierefrei hergestellt sein sollen. Dieser ehrgeizige Plan wird vor Ort wegen fehlender finanzieller Zuweisungen nicht umzusetzen sein.

Es werden keine Themen angesprochen.

Es liegt nichts vor.