Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 12.04.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 2 - 20-3358

Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (weiteres Verfahren / zur Erledigung)

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Bergmann informiert:

 

Ausschussbetreuung ab Mai 2023

Frau Stock wird als Nachfolgerin von Frau Wyzinski zum 01.05.2023 die Betreuung des Ausschusses übernehmen.

 

Brücke Wasmerstraße

Die Behörde für Verkehr und Mobilität (BVM) habe mitgeteilt, dass die Brücke wegen limitierter finanzieller und personeller Ressourcen in absehbarer Zeit nicht gebaut werde. Aktuell werde mit Planungs- und Baukosten von 20 Mio. Euro + Planungskosten des Eisenbahnbundesamtes gerechnet. Unter Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Faktors werde deshalb nicht die Möglichkeit gesehen, sich um einen Neubau dieser Brücke zu bemühen.

Zudem sei die BVM der Ansicht, dass in zumutbarer Entfernung eine Querung der Gleise möglich sei.

Ö 4

Verschiedenes

Herr Bergmann informiert auf Nachfrage:

 

Errichtung Wasserspielplatz im Stadtpark

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) habe mitgeteilt, dass aufgrund des derzeitigen Fachkräftemangels bisher kein geeignetes Personal für die Planung, Durchführung und Realisierung dieses Wasserplatzes gefunden worden sei.

 

 

Wasserspender im Bezirk

Zuständig für das Aufstellen von Wasserspendern sei Hamburg Wasser. Frau Hille macht auf die Drucksachen 21-2202 und 21-2736 aufmerksam, die am 16.05.2023 im KUV behandelt werden.