Frau Kohnen stellt anhand einer Präsentation die Baustellenkoordination (mit unterschiedlichen Zuständigkeiten) für die kommenden Jahre für das Harburger Straßennetz vor; die Vorhaben der DB seien noch nicht abschließend bekannt und können daher durch die Baustellenkoordination nicht vorgestellt und umfassend berücksichtigt werden. Im Internet können die laufenden Baumaßnahmen unter https://www.hamburg.de/baustellen abgerufen werden. Weiterhin stehe die Baustellenhotline unter Tel. 040/428 28 2020 für Anliegerinformationen zur Verfügung. Für die interne Abstimmung bzw. Koordinierung werde das Programm ROADS genutzt, auch länderübergreifend. Einige Bauabschnitte werden mit den geplanten Arbeiten für die Velorouten 10 und 11 zeitgleich veranlasst. Über die einzelnen Bauabschnitte werde der Ausschuss jeweils aktuell informiert.
Anschließend werden die Fragen der Ausschuss-Mitglieder u.a. wie folgt beantwortet:
Eingangs erläutert Herr Geißler die örtlichen Zuständigkeiten innerhalb der Polizeiregion Harburg, die sich nur in Teilen mit dem Bezirksamtsbereich Harburgs deckt. Bei einer Betrachtung von Unfallhäufungsstellen (UHS) werden immer die Verkehrsunfälle (VU) der vergangenen 3 Jahre ausgewertet. Eine UHS liegt vor bei 3 VU mit schwerem Personenschaden, 5 VU mit Personenschaden, 4 VU mit Radfahrer- oder Fußgängerbeteiligung oder bei 5 VU des gleichen Typs innerhalb eines Jahres. Keine UHS gab es im Bereich des Wasserschutzpolizeikommissariats 3 (WSPK 3), eine UHS im Bereich des PK 46 (Nöldestraße/Reeseberg) und vier UHS im Bereich des PK 47 (Neuwiedenthaler Straße/Rehrstieg, Neugrabener Bahnhofstraße/Petershof, Cuxhavener Straße 402 und Cuxhavener Straße 380). Als Reaktion werde daher u.a. jetzt eine zusätzliche Haltelinie an der Nöldekestraße/Reeseberg durch das PK angeordnet und durch das Bezirksamt umgesetzt. Hierzu werde auch verstärkt die neue Fahrradstaffel der Verkehrsdirektion Süd eingesetzt.
Die Verkehrsdirektion, BIS-A3, die BWVI und der LSBG befassen sich in der Unfallkommission mit den jährlichen hamburgweiten UHS, die von den örtlichen Straßenverkehrsbehörden ermittelt werden. Die Bezirksämter sind hier nicht vertreten.
In der anschließenden Diskussion werden die Meinungen und Standpunkte der Ausschussvertreter ausgetauscht.
Herr Andres bezieht sich auf die gemachten Äußerungen in der gemeinsamen Sitzung mit dem Regionalausschuss Harburg vom 11.03.2020. Dazu ergänzt Herr Andres, dass der Radweg in der Neuen Straße nur zusammen mit dem Rahmenplan für die Innenstadt betrachtet werden könne. Dazu sollen unter Prüfung der Möglichkeiten der Hamburger Verkehrsanlagen zunächst die Beleuchtung und die Platzverhältnisse betrachtet werden. Im Jahr 2021 soll ein Netzkonzept bzw. eine Analyse zu den Verkehren fertiggestellt sein. Evtl. könne vorab auch eine teilweise Verbesserung der Pflasterung für den Radverkehr vorgenommen werden. Bedenken zum historischen Pflaster müsse mit dem Denkmalschutzamt geprüft werden.
Die Tunnellösung werde aber von der Radwegverbesserung getrennt werden. Herr Andres werde weiterhin über den Sachstand berichten.
Herr Andres ergänzt zu der Stellungnahme, dass für Hauptverkehrsstraßen die BWVI bzw. der LSBG zuständig sei. Zu einer Übernahme wäre der Bezirk wegen der nachvollziehbaren Defizite bei der Verkehrsführung bereit; diese kann aber wegen mangelnder Ressourcen (personell und finanziell) momentan nicht bewerkstelligt werden. Würde die Fachbehörde entsprechende Mittel verschieben, so wäre der Bezirk dazu in der Lage.
Herr Andres informiert zu folgenden Straßen (Lfd. Nr. der vorliegenden Übersicht) und beantwortet die Fragen des Ausschusses:
Herr Wiesner regt an, dass in der Tabelle eine weitere Spalte für Veränderungen in Bezug auf überlappende Maßnahmen mit deren Baubeginn aufgeführt werden sollte. Die Verwaltung nimmt den Vorschlag auf werde deren Machbarkeit prüfen.
Weiterhin macht der Ausschuss auf den sehr schlechten Gehwegzustand am Exerzierplatz aufmerksam und erbittet die Aufnahme in die Baumaßnahmenliste.
Es werden keine Themen angesprochen.
Es liegt nichts vor.