Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 07.04.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung mit Stand 31.03.2026 wird ohne Änderungswünsche angenommen.

Ö 2 - 22-0774

Antrag CDU betr. Kosten Gefahrenabwehr - Unterstützung nicht-kommerzieller Veranstaltungen wirtschaftlich effizient sicherstellen

Die Stellungnahme der Verwaltung (Drs. 22-0774.01) wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksversammlung wird gebeten, die Drucksache für erledigt zu erklären.

Ö 2.1 - 22-0774.01

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag CDU betr. Kosten Gefahrenabwehr - Unterstützung nicht-kommerzieller Veranstaltungen wirtschaftlich effizient sicherstellen

Siehe Drs. 22-0774

 

Ö 3

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 4

Gestaltungsmittel

Ö 4.1 - 22-1619

Gestaltungsmittelübersicht - April 2026

Herr Queckenstedt führt in die vorab versendete Unterlage ein und beantwortet Verständnisfragen aus dem Gremium.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 6

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.