20-0946

Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld"

Gemeinsamer Antrag

Letzte Beratung: 14.11.2019 Ausschuss für Mobilität und Inneres Ö 7.6

Sachverhalt

 

Antrag der Abgeordneten Rainer Bliefernicht, Ralf-Dieter Fischer, Uwe Schneider  (CDU) und Fraktion

Antrag der Abgeordneten Jürgen Heimath, Claudia Loss, Arend Wiese (SPD) und Fraktion

 

Im Ausschuss IBV, im September, haben wir aus dem Hauptausschuss die Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld" überwiesen bekommen. Diese Fragen hat ein, zu einem anderen Thema vortragender Vertreter der Polizei (VDL) mit der Bitte um Beantwortung erhalten. Die Beantwortung der Fragen ist laut Polizei so komplex, dass um einen Beschluss der Bezirksversammlung gebeten wird.

 

Bera­tungs­reihen­folge
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