Antwort Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Toiletten am Spielplatz und an der Skateranlage Rehrstieg - Aktuelle Situation und Alternativen

Mit einem Beschluss des Hauptausschusses vom 8.6.2021 sollte der Bau einer Toilette für den Spielplatz und die Skateranalge am Rehrstieg erreicht werden (Drs. 21-1475).

Das Spielhaus und das Jugendcafé Neuwiedenthal hatten zuvor aufgrund zunehmender Beanspruchung sowie aufgrund der Hygienevorschriften die Nutzung ihrer Toiletten für Spielplatzbesucher nicht länger gestattet. Das führte dazu, dass zunehmend die Grünanlagen zur Verrichtung der Notdurft verwendet wurden.

Am 23.6.2021 teilte die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft mit, dass aufgrund der Haushaltslage keine Mittel für den Bau und den Betrieb von neuen Toiletten zur Verfügung stehen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Dürfen die Toiletten des Spielhauses und/oder des Jugendcafés Neuwiedenthal wieder von Besuchern des Spielplatzes und der Skateranlage genutzt werden?

1.1 Wenn ja, an welchen Tagen und zu welchen Zeiten ist das möglich?

1.2 Wenn nein, ab wann und an welchen Tagen und zu welchen Zeiten, wenn überhaupt, könnte eine Nutzung wieder möglich sein?

2. In welchem Ausmaß gab und gibt es Verschmutzung der Grünanlagen dadurch, dass Besucher von Spielplatz und Skateranlage dort ihre Notdurft verrichten?

3. Ein Hinweis auf die nächste öffentliche Toilette beim S-Bahnhof Neuwiedenthal könnte zur Verbesserung der Situation beitragen. Wie beurteilt das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die Aufstellung eines Wegweisers auf die öffentliche Toilette beim S-Bahnhof Neuwiedenthal mit einer Entfernungsangabe?

4. Welche anderen Möglichkeiten kann sich das Bezirksamt vorstellen, um den Besuchern von Spielplatz und Skateranlage zu nutzungsüblichen Zeiten den Zugang zu einer Toilette zu ermöglichen?

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 27.10.2021

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der fraktionslosen BV-Mitglieder H. Arft und H. Bischoff (AfD) – Drs. 21-1740 – wie folgt:

1. Dürfen die Toiletten des Spielhauses und/oder des Jugendcafés Neuwiedenthal wieder von Besuchern des Spielplatzes und der Skateranlage genutzt werden?

Die Toiletten im Jugendcafé Neuwiedenthal und Spielhaus Neuwiedenthal dürfen weiterhin nicht von Personen, die nicht zum direkten Besucherkreis der Einrichtungen gehören, genutzt werden.

1.1 Wenn ja, an welchen Tagen und zu welchen Zeiten ist das möglich?

Entfällt.

1.2 Wenn nein, ab wann und an welchen Tagen und zu welchen Zeiten, wenn überhaupt, könnte eine Nutzung wieder möglich sein?

Ein Zugang zu den Spielhaus-Toiletten ist für BesucherInnen der Parkanlage auch in Zukunft nicht vorgesehen.

Hintergrund: Die Einrichtungen stellen einen geschützten Raum für die Kinder und Jugendlichen dar, der durch regelmäßige und häufige Nutzung der Toiletten stark gestört wird. Nicht zuletzt auch aufgrund schlechter Erfahrungen der Vergangenheit werden und können auch die Toiletten der Einrichtungen nicht für alle BesucherInnen der Parkanlage frei zugänglich sein. Der Zugang wurde als Selbstverständlichkeit gesehen; bei gutem Wetter ist die Parkanlage so stark frequentiert, dass es immer wieder zu Überlastungen und damit zu übermäßigen Verschmutzungen der Toiletten kam.

2. In welchem Ausmaß gab und gibt es Verschmutzung der Grünanlagen dadurch, dass Besucher von Spielplatz und Skateranlage dort ihre Notdurft verrichten?

U. a. in der unmittelbaren Umgebung der Kinder- und Jugendeinrichtungen wird die Notdurft verrichtet. Es liegt dann auch benutztes Papier rundherum. Besonders unschön ist dies vor dem Küchenfenster im Jugendcafé. Auch neben der großen Rutsche in den Büschen ist ein stark frequentierter „Toilettengangort“.

3. Ein Hinweis auf die nächste öffentliche Toilette beim S-Bahnhof Neuwiedenthal könnte zur Verbesserung der Situation beitragen. Wie beurteilt das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die Aufstellung eines Wegweisers auf die öffentliche Toilette beim S-Bahnhof Neuwiedenthal mit einer Entfernungsangabe?

Eine Ausweisung des Zieles „Toilette S-Bahnhof“ wäre möglich.

4. Welche anderen Möglichkeiten kann sich das Bezirksamt vorstellen, um den Besuchern von Spielplatz und Skateranlage zu nutzungsüblichen Zeiten den Zugang zu einer Toilette zu ermöglichen?

Die Bezirksverwaltung verfügt über keine Möglichkeiten bzw. Zuständigkeiten neue Toiletten einzurichten und zu unterhalten. Es kann lediglich auf die bestehende Toilette am S-Bahnhof Neuwiedenthal hingewiesen werden.

In Vertretung

Trispel