Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude vom 23.03.2026

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Aktuelle Bürgerfragestunde

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2026

Ö 4

Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung

Ö 4.1

Präsentation

Ö 4.2

Eingaben

Ö 4.2.1 - 22-1949

Durchgang unter U1 im Lattenkampstieg, hier: regelmäßige Vermüllung

Ö 4.2.2 - 22-1765.1

Vermüllung am Ernst-Thälmann-Platz

Ö 4.2.3 - 22-1982

Außengastronomie Erikastraße

Ö 4.2.4 - 22-1983

Anwohnerparken Jarrestadt

Ö 4.2.5 - 22-2005

Zum TOP "Maßnahme Schutzstreifenmarkierung Jarrestraße" - Stellungnahme des ADFC zur Kenntnisnahmeschlussverschickung -

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 22-1948

Einrichtung von Fahrradbügeln vor der Eisdiele Falkenried 47 - gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Frau Schwarz (CDU) erläutert den Antrag.

 

Abstimmungsergebnis:

 Für-Stimmen

: SPD, CDU, DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke, Volt, AfD

 Gegenstimmen

: /

 Stimmenthaltungen

: /

 

Somit ist der Antrag einstimmig beschlossen.

 

Herr Lehrke (Volt) möchte abschließend wissen, ob das Vorhaben nicht an dem Parkplatz-Moratorium scheitern könnte.

 

Herr Schmidt (GRÜNE) erklärt, das Parkplatz-Moratorium werde erst angewendet, wenn mindestens zehn Parkplätze betroffen seien, was hier nicht der Fall sei.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

:

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 5.2 - 22-1985

Radweg Eppendorfer Landstraße verbessern - gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 5.3 - 22-0349.6

Finanzierung der Eröffnungsfeier für Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 5.4 - 22-2006

Schulkinder am Wiesendamm: Sichtbarkeit ist Sicherheit! - Antrag von GRÜNE Fraktion

Ö 5.5 - 22-2007

Übernommene preisgekrönte Grünpatenschaft an der Meenkwiese sichern und die Ehrenamtlichen bei der Ausübung des Ehrenamts unterstützen - gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 22-1977

Maßnahme Schutzstreifenmarkierung Jarrestraße - Freigabe der vorbereiteten Kenntnisnahmeschlussverschickung zur Vorlage bei der BVM

Ö 6.2

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen

Ö 6.2.1 - 22-1954

Poelchaukamp zwischen Gellertstraße und Mühlenkamp

Ö 6.3

Baumfällungen

Ö 6.3.1 - 22-1947

Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Nachmeldungen 30.01.2026 - 27.02.2026

Ö 6.3.2 - 22-1956

Fällung von 3 Grünanlagenbäumen mit erhöhter Dringlichkeit

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8 - 22-1795.2

Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA EWi 03/2026

Ö 9

Verschiedenes