Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 22.03.2023

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Personalien

Ö 3

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Ö 4

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift 08.02.2023

Ö 6

Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung

Ö 6.1

„Tätigkeitsbericht 2022 Ombudsstelle“ gemäß Drs. 21-3134

Ö 6.2

Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor

Ö 6.2.1

Mädchenarbeit Hamburg-Nord - Verein zur Förderung feministischer, parteilicher und bezirklicher Mädchenarbeit e.V. als Träger des Mädchentreffs Barmbek-Süd stellt sich vor

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten und Anträge

Ö 7.1 - 21-4169

Haushalt 2023: Verteilung der zur Verfügung stehenden Restmittel 2022 aus den Zuwendungen

Ö 7.2 - 21-4315

Haushalt 2023: Verteilung der zur Verfügung stehenden Restmittel 2022 aus den Zuwendungen in Abhängigkeit von Tarifkostensteigerungen 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)

Ö 8

sonstige Anträge

Ö 8.1 - 21-3758

Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 8.2 - 21-3788

Kinderschutz ernst nehmen und erst Informationen einholen und dann Entscheidungen treffen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 9

Eingänge und Mitteilungen

Ö 10

Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss

Ö 11

Verschiedenes