Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.06.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-2200

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Folgeantrag für das Projekt „HipHop Academy goes Goldbekhaus – Newstyle Tanzkurs“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 22-2301

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag der Welcome Werkstatt e.V. für Erste-Hilfe-Kurse in 2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-2311

Eingabe: Bürgervorschlag für eine behördlich tolerierte Kulturzone für Paartanz am Schwanenwik (Außenalster)

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-2198.1

Referenten-Einladung Hamburger Gehörlosenverband und Geschichtswerkstatt Eppendorf - Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIGK

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 22-2173.1

Finanzierung zur Bereitstellung von Periodenartikeln auf öffentlichen Toiletten in öffentlichen Gebäuden im Bezirk Hamburg-Nord sicherstellen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIGK

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.3 - 22-2222.1

Südring zwischen Wiesenstieg und Saarlandstraße: beidseitig Anpassungen des ruhenden Verkehrs - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-2218.1

Der Zaun muss weg! Erste Schritte zur Herstellung der Wegeverbindung entlang der Leo-Leistikow-Allee angehen und Maßnahme priorisieren Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.5 - 22-2272

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 26.05.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 2.:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.6 - 22-2269

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1 und 4:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Nummern 2, 3, 5, 6 und 8:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 7:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.7 - 22-2271.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 144 (12.669,00 €):

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 158:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

 

Ö 7.8 - 22-2234.1

Demokratie leben, fördern und gezielt unterstützen - Kinder und Jugendliche im Fokus! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.9 - 22-2257.1

Fließenden Radverkehr auf der Veloroute sicherstellen - Prüfung der Anordnungsfähigkeit von Wartelinien - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.10 - 22-2258.1

Sicherer Schulweg: Zebrastreifen an der Fanny-Hensel-Schule schnellstmöglich einrichten - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.11 - 22-2279.1

Gewerbeleerstand aktiv entgegenwirken: Einladung der steg Hamburg (Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft) - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.12 - 22-2320.1

Ausgestaltung des Runden Tisches mit Anwohnerinnen und Anwohnern, der Bezirksverwaltung, dem Veranstalter und der Bezirkspolitik anlässlich des diesjährigen Eppendorfer Landstraßenfestes - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.13 - 22-2206

Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.4 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude, die Tagesordnungspunkt 6.2 und 6.5 in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-GroßBorstel, den Tagesordnungspunkt 6.3 in den Ausschuss für Klimaschutz,Umwelt und Mobilität, den Tagesordnungspunkt 6.6 in den Jugendhilfeausschuss, den Tagesordnungspunkt 6.7 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und den Tagesordnungspunkte 9.2 in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Der Hauptausschuss genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich. 

 

 

 

Ö 9

Verschiedenes