Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 06.01.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1731

Umbenennungen in den Ausschüssen Antrag der AfD Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-1747

Zurückziehen eines Ausschussmitglieds Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1719

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag zur Fortbildung für 5 Ehrenamtliche des Lesehauses Dulsberg des Vereins Mook wat e.V.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 22-1721

Energie-Investitionsfonds Sportstätten Hier: Bitte um Aufstockung

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Haushaltsausschuss:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke

Stimmenthaltungen

:

 

Vorlage:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Volt

 

 

Ö 5.3 - 22-1742

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für „Yoga & Sprachclub“ 2026 auf Mittel aus dem Sportfonds

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1668

Beabsichtigte Umstellung des Standorts Langenhorn vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung gem. § 28 Nr. 13 BezVG

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1667.1

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Goldbekplatz/Semperstraße- Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1257.1.1

Empfehlung des Bezirksamtes zur Umbenennung der Leichtathletiktrainingshalle in Wolfgang-Kucklick-Halle- Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 22-1718

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-1722

Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten der Polizei Hamburg (Verkehrsdirektion) - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-1713

Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes