Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 02.05.2023

Ö 1

Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.04.2023

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 5

Anträge

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 21-4383

Quartiersfonds 2023 Hier: Finanzierung einer Freizeitgruppe des Trägers Leben mit Behinderung Hamburg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 8.1 - 21-4402

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2023 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 18.04.2023

Abstimmungsergebnis:

 

Projektmittel Stadtteilkultur:

 

Nummern 1., 4. und 5.:

Einstimmig beschlossen

 

Nummern 2. und 3.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

:

 

Interkulturelle Projekte:

 

Nummern 1:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.2 - 21-4386.1

Übertragung von Resten hier: aus dem Bereich "Institutionelle Förderung von Geschichtswerkstätten" auf den Bereich "Projektmittel Stadtteilkultur" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport v. 18.04.2023

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.3 - 21-4329.1

Referentenanforderung "Stadtreinigung" (BUKEA) - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.4 - 21-4408.1

Vergabe der BV Mittel-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 216, 232, 235, 237, 239, 240, 241, 243, 245 und 249:

 

Einstimmig beschlossen

 

Nummern 231 und 234:

 

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE

Gegenstimmen

: FDP

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 238:

 

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 244:

 

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE, FDP

 

Nummer 248:

 

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, FDP

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: CDU

 

Drucksache 21-4328:

 

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

Ö 9

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und den Tagesordnungspunkt 8.2 in den Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 10

Verschiedenes