Übertragung von Resten hier: aus dem Bereich "Institutionelle Förderung von Geschichtswerkstätten" auf den Bereich "Projektmittel Stadtteilkultur" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport v. 18.04.2023
Letzte Beratung: 02.05.2023 Hauptausschuss Ö 8.2
Der Ausschuss Bildung, Kultur und Sport hat sich in seiner Sitzung am 18.04.2023 mit der o.g. Thematik befasst und einstimmig die folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:
„Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport stimmt der Übertragung der Rückflüsse in Höhe von 15.847 Euro zugunsten der Projektmittel Stadtteilkultur zu und empfiehlt dem Hauptausschuss den Beschluss.“
Hintergrund:
Im Zuge der Verwendungsnachweisprüfung wurden im Bereich der institutionellen Förderung von Geschichtswerkstätten Rückflüsse in Höhe von 15.847 Euro generiert. Hierbei handelt es sich um nicht verbrauchte Zuwendungsanteile im Zeitraum 2017-2020.
Die Rückflüsse sind Bestandteil der zu erwartenden Reste, welche durch die Finanzbehörde regelhaft zum Ende des 2. Quartals eines Haushaltsjahres übertragen werden.
Vorbehaltlich dieser Übertragung schlägt das Bezirksamt vor, die Reste in Höhe von 15.847 Euro vom PSP-Element der Geschichtswerkstätten auf das PSP-Element für Projektmittel Stadtteilkultur umzubuchen.
Erfreulicher Weise hat sich die Antragslage bei den Kulturprojekten im Vergleich zu den beiden Vorjahren wieder positiv entwickelt. Der Ansatz 2023 für Projektmittel Stadtteilkultur ist jedoch mit Verteilung der aktuell noch verfügbaren Mittel auf die am 18.04.2023 im BKS vorliegenden Antragssummen erschöpft.
Die im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung generierten Rückflüsse aus den Projektmittelvorgängen sind bereits Bestandteil der bisher noch verfügbaren Mittel. Weitere Rückforderungen sind im Bereich der Projektmittel aktuell nicht absehbar.
Infolge der Umbuchung ergäbe sich wieder finanzieller Handlungsspielraum zur Förderung kultureller Projekte im Bezirk Hamburg-Nord in der 2. Jahreshälfte 2023.
Beschlussempfehlung:
Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.
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