Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 01.10.2024

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0241

Ausschuss Benennungen Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-0249

Umbenennungen in den Ausschüssen Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-0213

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag der Welcome Werkstatt e.V.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 22-0214

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Ganzheitliches Bewegungsangebot für Frauen sowie Spiel- und Kreativangebot für Kinder - Standort: Flüchtlingsunterkunft Suhrenkamp

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.3 - 22-0226

Haushaltsvoranschlag 2025/2026; Beschluss der Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in die Fachausschüsse.

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-0215

Errichtung eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Straße Wiesendamm 30 im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Barmbek-Nord hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0165

Einladung jeweils eines Referenten der Hamburger Hochbahn, der BVM und der Initiative Stand Up Winterhude zum Thema Baustelleneinrichtung der U5 am Poßmoorweg - Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-0201.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 8:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 9:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.3 - 22-0164.1

Perspektive der Wochenmärkte in Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.4 - 22-0229

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 24.09.2024 - Sondermittel für interkulturelle Projekte 2024

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.5 - 22-0250

Beschlussempfehlung des RegA BUHD: Referierendenanforderung Hundekontrolldienst

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.6 - 22-0251

Beschlussempfehlung des RegA BUHD: Erläuterungstafel Gedenkstein für Flakhelfer

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist den Tagesordnungspunkt 5.1 in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Groß Borstel und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes