Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 01.04.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2025

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0894

Umbenennung der SPD-Fraktion im Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-0884

Stärkung der Rolle des Bezirksamts Hamburg-Nord in der Fluglärmschutzkommission (FLSK) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-0802

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.2 - 22-0804

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Ganzheitliches Bewegungsangebot für Frauen sowie Spiel- und Kreativangebot für Kinder - Standort: Flüchtlingsunterkunft Suhrenkamp

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.3 - 22-0842

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Sport für Menschen mit Fluchtgeschichte für Jugendliche aus der Folgeunterkunft Überseering 26

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.4 - 22-0462

Mitteilungsdrucksache: Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706

Abstimmungsergebnis:

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig zukünftig auf die Berichterstattung zu verzichten.

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-0801

Eingabe: Bearbeitungszeit Sterbeurkunden

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 22-0840

Eingabe: Umbenennungen Oehleckerring und Heynemannstraße

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0737.1

Antrag auf Prüfung alternativer Konzepte für den Straßburger Platz (ehemaliger Dulsberger Wochenmarkt) - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.2 - 22-0730.1

Wirtschaftsförderung für Handwerk in Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.3 - 22-0862.1

Politische Unterstützung zur Umgestaltung des Ramazan-Avci-Platz als Gedenkort - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.4 - 22-0850.1

Aufenthaltsqualität am Straßburger Platz verbessern - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.5 - 22-0765

Aktion Kinderparadies

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in den Haushaltsausschuss.

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes