20-6715

Systematisches Erhaltungsmanagement für Grünanlagen und Spielplätze – Projekt und Ergebnisse vorstellen Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-6676

gemeinsamer Antrag

Letzte Beratung: 21.03.2019 Bezirksversammlung Ö 6.10

Sachverhalt

Mit der Drucksache „Hamburgs Infrastruktur Schritt für Schritt in Ordnung bringen – Gemeinsam mit den Bezirken ein systematisches Erhaltungsmanagement auch für Hamburgs Spielplätze entwickeln“ (Drs. 21/11673) hat die Hamburgische Bürgerschaft im Januar 2018 den Aufbau eines systematischen Erhaltungsmanagements für Spielplätze auf den Weg gebracht, um deren Instandhaltung stadtweit einheitlich und langfristig zu koordinieren.

Seither befindet sich die zuständige Behörde für Umwelt und Energie in Gesprächen mit den zuständigen Stellen der Bezirksämter, um unter anderem eine einheitliche Bestandsaufnahme und Bewertung der Spielplätze vorzunehmen und weitere organisatorische Fragen zu klären. Anschließend werden die zu sanierenden Spielplätze festgelegt.

Petitum/Beschluss

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

  1. Das Bezirksamt wird gebeten, den Stand und Zeitplan des Projekts im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz am 26. März 2019 vorzustellen.
  2. Nachdem die Datenaufnahme für das EMS-Projekt abgeschlossen ist, sollen die Ergebnisse für Hamburg-Nord im zuständigen Ausschuss vorgestellt werden. Die Vorstellung soll insbesondere die im Bezirk Nord 2019/20 zur Sanierung vorgesehenen Spielplätze umfassen.
  3. Anschließend soll einmal jährlich im zuständigen Ausschuss über den Zustand der Spielplätze, die Entwicklung der jeweiligen Zustände und anstehende Sanierungen berichtet werden.

Für die SPD-FraktionFür die GRÜNE Fraktion
Thomas DomresMichael Werner-Boelz
Dr. Alice OttoSina Imhof

Christoph Reiffert

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