21.03.2019

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 2.1
Nach Posse um Friedhofsmaut: Lösungsansätze transparent machen und Bezirksversammlung einbeziehen!
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
20-6554
Ö 3.2
Abbenennung der GRÜNEN Fraktion
20-6663
Ö 3.3
Abbenennung der GRÜNEN Fraktion
20-6692
Ö 3.4
Änderung Wahlvorschlag GRÜNE Fraktion
20-6708
Ö 3.5
Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion
20-6716
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.01.2019 und 14.02.2019
Ö 5
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1
Bewohnerparkzonen in Hamburg-Nord Stellungnahme des Landesbetriebes Verkehr
20-6670
Ö 5.2
Groß Borstel als kleiner Stadtteil soll überproportional wachsen - aber nur, wenn auch die Infrastruktur mitwächst! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6247.2
Ö 5.3
Zebrastreifen für den Wiesendamm in Höhe der Schule Meerweinstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6671
Ö 5.4
Ampelschaltung an der S-Bahn Friedrichsberg Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6411.1
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Transparenz bei den Gebühren für das Konzert der Rolling Stones Antrag der CDU-Fraktion
20-6619
Ö 6.2
Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Antrag der CDU-Fraktion
20-6630
Ö 6.3
Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
20-6664
Ö 6.4
Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord – jetzt Farbe bekennen! Antrag der CDU-Fraktion
20-6665
Ö 6.4.1
Änderungsantrag zu Drs. 20-6665 "Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord - jetzt Farbe bekennen! " Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6699
Ö 6.5
Parkplätze in Eppendorf gerecht verteilen – Parkplatzchaos vermeiden Antrag der CDU-Fraktion
20-6666
Ö 6.6
Vertrag mit dem Konzertveranstalter im Zusammenhang mit dem Konzert der Rolling Stones unverzüglich im Transparenzportal Hamburg veröffentlichen Antrag der FDP-Gruppe
20-6675
Ö 6.6.1
Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG fortlaufend, regelmäßig und zeitnah nachkommen Neufassung der Drucksache 20-6675 (Punkt 6.6 der Tagesordnung der BV vom 21.03.2019)
20-6706
Ö 6.7
Systematisches Erhaltungsmanagement für Spielplätze endlich in Gang bringen Antrag der FDP-Gruppe
20-6676
Ö 6.8
Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6697
Ö 6.9
Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6700
Ö 6.10
Systematisches Erhaltungsmanagement für Grünanlagen und Spielplätze – Projekt und Ergebnisse vorstellen Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-6676
20-6715
Ö 7
Große Anfragen
Ö 7.1
Förderung des Sports durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 2/2019 der GRÜNE Fraktion
20-6602
Ö 8
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1
Quartiersfonds 2019 Hier: Antrag Mook Wat e.V. für eine Überbrückungsfinanzierung des Beschäftigungsprojektes „Tagwerk Arbeitsladen Dulsberg“
20-6661
Ö 8.2
Dauerparkende Wohnmobile - ein dauerndes Ärgernis Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6704
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
20-6668
Ö 9.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81 /Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
20-6590