Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 21.03.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1

Nach Posse um Friedhofsmaut: Lösungsansätze transparent machen und Bezirksversammlung einbeziehen!

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 20-6554

Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.2 - 20-6663

Abbenennung der GRÜNEN Fraktion

Ö 3.3 - 20-6692

Abbenennung der GRÜNEN Fraktion

Ö 3.4 - 20-6708

Änderung Wahlvorschlag GRÜNE Fraktion

Ö 3.5 - 20-6716

Benennungen für den Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.01.2019 und 14.02.2019

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 20-6670

Bewohnerparkzonen in Hamburg-Nord Stellungnahme des Landesbetriebes Verkehr

Ö 5.2 - 20-6247.2

Groß Borstel als kleiner Stadtteil soll überproportional wachsen - aber nur, wenn auch die Infrastruktur mitwächst! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.3 - 20-6671

Zebrastreifen für den Wiesendamm in Höhe der Schule Meerweinstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.4 - 20-6411.1

Ampelschaltung an der S-Bahn Friedrichsberg Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 20-6619

Transparenz bei den Gebühren für das Konzert der Rolling Stones Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 20-6630

Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 20-6664

Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 20-6665

Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord – jetzt Farbe bekennen! Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4.1 - 20-6699

Änderungsantrag zu Drs. 20-6665 "Missachtung von Bürgerbeteiligung Weisungen des Senats an Bezirksamt und Bezirksversammlung Hamburg-Nord - jetzt Farbe bekennen! " Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.5 - 20-6666

Parkplätze in Eppendorf gerecht verteilen – Parkplatzchaos vermeiden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 20-6675

Vertrag mit dem Konzertveranstalter im Zusammenhang mit dem Konzert der Rolling Stones unverzüglich im Transparenzportal Hamburg veröffentlichen Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.6.1 - 20-6706

Veröffentlichungspflichten gemäß HmbTG fortlaufend, regelmäßig und zeitnah nachkommen Neufassung der Drucksache 20-6675 (Punkt 6.6 der Tagesordnung der BV vom 21.03.2019)

Ö 6.7 - 20-6676

Systematisches Erhaltungsmanagement für Spielplätze endlich in Gang bringen Antrag der FDP-Gruppe

Ö 6.8 - 20-6697

Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.9 - 20-6700

Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.10 - 20-6715

Systematisches Erhaltungsmanagement für Grünanlagen und Spielplätze – Projekt und Ergebnisse vorstellen Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 20-6676

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 20-6602

Förderung des Sports durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 2/2019 der GRÜNE Fraktion

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 20-6661

Quartiersfonds 2019 Hier: Antrag Mook Wat e.V. für eine Überbrückungsfinanzierung des Beschäftigungsprojektes „Tagwerk Arbeitsladen Dulsberg“

Ö 8.2 - 20-6704

Dauerparkende Wohnmobile - ein dauerndes Ärgernis Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 20-6668

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 20-6590

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 81 /Barmbek-Nord 81 (Alte Wöhr) Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses