Reicht die Straßen und Gehwegreinigung aus? Anfragen gem.§ 27 BezVG

Anwohner beklagen sich zunehmend über die seltene Straßen- bzw. Gehwegreinigung durch die Stadtreinigung Hamburg in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Klein Borstel

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Verwaltung:

1. Wie oft und in welchen Rhythmus wird die Straßenreinigung in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Klein Borstel durchgeführt?
2. Wie oft und in welchen Rhythmus wird die Gehwegreinigung in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Klein Borstel durchgeführt

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft beantwortet unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) die Anfrage wie folgt:

Die konkreten Reinigungshäufigkeiten für die einzelnen Fahrbahnen sind im Wegereinigungsverzeichnis (WRV - Teil B) (https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/jlr-WegeReinVHA2004V16P1/part/S) festgelegt. Jede Straße in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Klein Borstel wird mindestens alle 14 Tage gereinigt.

Außerdem reinigt die SRH die Geh- und Radwegestrecken für Anliegerinnen und Anlieger gegen Gebühr, die im WRV - Teil A (https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/jlr-WegeReinVHA2004V16P1/part/S) aufgeführt sind. Außerdem reinigt sie Streckenabschnittte, an denen es keine Anliegerinnen und Anlieger gibt z.B. entlang öffentlicher Grün- und Erholungsanlagen. Die Strecken reinigt die SRH bedarfsgerecht im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit.

3. Wie oft wird eine Grundreinigungen der Straßen und Gehwege durchgeführt, um die unter Eis und Schnee liegen gebliebenen Verschmutzungen zu beseitigen und eine ausreichende Sauberkeit herzustellen?

Die SRH führt im Zuge der Regelreinigung keine Grundreinigungen durch. Durch die saisonal frühen Wintereinbrüche war Ende 2023 die saisonale Laubbeseitigung zu unterbrechen. Diese wurde mit einsetzenden milderen Temperaturen umgehend wieder aufgenommen und wird in den kommenden Wochen in ganz Hamburg vollständig abgeschlossen worden sein.

Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU)