Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds
Letzte Beratung: 21.08.2019 Haushaltsausschuss Ö 6.1
Dem Bezirk stehen aktuell 6 Sondertöpfe im Rahmen der Flüchtlingshilfe, Integration bzw. Schaffung von neuen Unterkünften zur Verfügung:
Verfügung (s. Anlage 2). Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.
Zusätzlich hat der Internationale Bund aus den zugewendeten Mitteln für kleine Projekte noch ca. 6.775,98 € frei verfügbar (Mitteilung des Trägers vom 31.07.2019).
Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur
Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.
Hier stehen derzeit keine Mittel mehr zur Verfügung. (Ansatz Integrationsfonds II: 28.571,42 € + Rest Integrationsfonds I: 2.934,82 €). Eine regelmäßige Berichterstattung erfolgt auch im BKS (s. Anlage 5).
Hier stehen in 2019 noch Mittel in Höhe von 356.454 € zur Verfügung. Derzeit liegt dem Hauptausschuss ein Antrag über 15.000,00 € vor. (Ansatz: 1.496.304,- €) (s. Anlage 6).
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Ralf Staack
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