20-5795

Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

Dem Bezirk stehen aktuell vier Sondertöpfe im Rahmen der Flüchtlingshilfe bzw. Schaffung von neuen Unterkünften zur Verfügung:

 

1.Der Sportfonds der Bezirksversammlung
hier stehen noch rund € 38.350,95,- (Ansatz: € 200.000,-) zur Verfügung
(Einzelverwendung s. Anlage 1).

 

2.Die Mittel der Bürgerschaft für die Förderung von ehrenamtlichen Aktivitäten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften
Hier stehen dem Bezirksamt noch rund € 22.400,- (Ansatz: € 131.000,-) zur freien Verfügung. Hinzu kommen € 1.500,62 Rückflüsse aufgrund einer Verwendungsnachweisprüfung. Anders als in den Vorjahren stehen keine Reste zur Verfügung, da diese an die BASFI zurückgegeben werden mussten (s. Anlage 2).
Zusätzlich hat der Internationale Bund aus den zugewendeten Mitteln für kleine Projekte noch ca. € 29.029,- frei verfügbar

 

3.Die Mittel der Bürgerschaft für die Finanzierung von Informations- und Vernetzungsveranstaltungen
Hier stehen noch € 7.199,46 (Ansatz: € 26.200,-) zur Verfügung (s. Anlage 2). Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.

 

 

 

 

 

4.Mittel für Integrations- und Interkulturelle Projekte, die durch die Bezirksversammlung zur Verfügung gestellt wurden(Ansatz: € 30.000,-).
Der BKS am 29.05.2018 hat alle Reste mit den letzten Anträgen vergeben. Hier stehen somit keine Mittel mehr zur Verfügung (die Zustimmung des HA zu den letzten Anträgen am 05.06.2018 vorausgesetzt) (s. Anlage 3).

 

 

Zusätzlich können Mittel aus dem Quartiersfonds eingesetzt werden. Hier stehen noch ca. € 199.125,- zur Verfügung (Ansatz: € 1.039.935,-). Zu Einzelheiten s. Anlage 4.

Die Mittel können projektbezogen bei der Finanzbehörde beantragt werden.

 

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

Harald Rösler

 

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