20-6256

Haushaltsvoranschlag 2019/20120 - Verwendung der Rahmenzuweisungen Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Beschlussempfehlung Ausschuss

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung hatte in ihrer Sitzung am 13.09.2018 die Drucksache Nr. 20-6032 „Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der Rahmenzuweisungen“ in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Bezirksamt informiert über den aktuellen Beratungsstand:

20.09.2018Stadtentwicklungsausschuss:Kenntnisnahme

26.09.2018Jugendhilfeausschuss: Kenntnisnahme

01.11.2018Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion:Zustimmung

23.10.2018Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz: Kenntnisnahme

27.11.2018Ausschuss Bildung, Kultur und Sport:Noch offen.

Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 Kenntnis genommen und empfiehlt der Verwendung der Rahmenzuweisungen einstimmig bei Enthaltung der CDU zuzustimmen.

Petitum/Beschluss

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

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