Darstellung der Beteiligungsphase im Planungsprozess von Straßen
Letzte Beratung: 25.01.2021 Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Ö 6.10
Die Beteiligung der Regionalausschüsse bei der Planung von Maßnahmen des Fachbereichs Tiefbau erfolgte bis Ende des Jahres 2017 kurz vor der Schlussverschickung. Dies wurde im Februar 2018 umgestellt auf eine Einbindung der politischen Gremien im Rahmen der Beteiligung der TöB (Träger öffentlicher Belange). Mit dieser Umstellung verbunden war die Schaffung eines transparenten Planungsprozesses und die Ermöglichung der Aufgabe politischer Wünsche in einer frühen Planungsphase.
Eine generelle Vorstellung der Tiefbauplanungen ist aufgrund der Vielzahl der Projekte, der größtenteils selbsterklärenden Darstellungen und der begrenzten Ressourcen nicht geboten.
Der beschriebene Verfahrensvorschlag stellt das Beteiligungsverfahren der politischen Gremien noch einmal dar.
Anliegende Darstellung bildet den Planungsprozess einer Straßenplanung ab. Die Inhalte der einzelnen Leistungsphasen zeigen die Hauptpunkte auf und sind nicht abschließend aufgelistet.
Eine Beteiligung der Gremien als TÖB findet im gesamten grau hinterlegten Prozess statt. Eine Vorstellung der Planung im Regionalausschuss ist regelhaft nicht vorgesehen.
Über die Erstverschickung werden die Stellungnahmen sämtlicher TÖB aus dem jeweiligen Blickwinkel der übertragenen Rolle zusammengetragen. Die Beteiligten bringen somit ihre jeweilige Fachkompetenz in die Planung ein. Sofern in dieser Beteiligungsphase vorgebrachte wesentliche Bedenken nicht innerhalb des Dezernats geklärt werden können, wird die Bezirksamtsleitung informiert. Diese entscheidet über das weitere Vorgehen und eine mögliche Beteiligung/Vorstellung im Ausschuss.
Ergänzend möchten wir zusätzlich die folgende Broschüre des LSBG empfehlen, welche sehr schlank die wichtigsten Begriffe der Verkehrsplanung erläutert:
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Michael Werner-Boelz
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