Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur vom 26.10.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.09.2022

Ö 3

Zweite Vorstellung Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) in den Bezirksausschüssen- Handlungskonzept/aktueller Sachstand (Vortrag der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende.)

Ö 4

Fahrradbügel- Ausbauprogramm Zwischenbericht 2022 (Bezug Drs 22-1717) (Vortrag vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes, Radverkehr)

Ö 5

Bauprogramm Straßen (Vortrag des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes)

Ö 6

Anträge der Politik

Ö 7

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 - 22-3189

Beleuchtungsoffensive

Ö 7.2 - 22-3176.1

Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen)

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Sitzungsplanung

Ö 8.2

Bäume illegal gefällt

Ö 8.3

Erreichbarkeit des Fachamts Management des öffentlichen Raumes