23.07.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

Wichtiger Hinweis: Der öffentliche Teil beginnt voraussichtlich um 19 Uhr!

TOP
Titel
Drucksache
Ö 3
Begrüßung / Vorwort
Ö 4
Fragestunde im Hauptausschuss
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1
Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht
22-2394
Ö 5.2
Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord Drs. 22-0558, Beschluss der BV vom 30.01.2025
22-2368
Ö 5.3
Fällung von 5 Straßenbäumen
22-2401
Ö 6
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.1
Eine Stadtrad-Station für den Sportpark am Steinwiesenweg? Drs. 22-2193, Beschluss der BV vom 04.06.2026
22-2367
Ö 6.2
Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring - Koppelstraße- Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung Drs. 22-2137, Beschluss der BV vom 21.05.2026
22-2293
Ö 6.3
Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Kon-fliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Drs. 22-2241, Beschluss der BV vom 04.06.2026
22-2380
Ö 6.4
Barrierefreier Ausbau der HVV-Bushaltestelle Furtweg Drs. 22-2139, Beschluss der BV vom 04.06.2026
22-2382
Ö 6.5
Referent*innenanforderung zum Pilotprojekt Radboxen Drs. 22-2242, Beschluss der BV vom 04.06.2026
22-2383
Ö 6.6
Planungen für die Verbesserung des ÖPNV-Angebots für Stellingen und Eidelstedt vorstellen - Stellungnahme der BVM zur Drucksache 22-2138, BV-Beschluss vom 10.06.2026 –
22-2400
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift
Ö 8
Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 8.1
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)
Ö 8.2
Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)
Ö 8.2.1
Informationen zur Belegung und Sozialstruktur in den öffentlich-rechtlichen Unterbringungsstandorten (örU) im Bezirk Eimsbüttel
22-2403
Ö 9
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 9.1
Umbenennungen in den Ausschüssen der AfD-Fraktion zum 01.08.26
22-2375
Ö 9.2
Um- bzw. Benennung von Ausschussmitgliedern - Fraktion Volt Eimsbüttel
22-2399
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Sondermittel für die Erstausstattung des Vereinsheims Eidelstedter Weg 22 von Spielkultur Hamburg e.V. (Hamburger Spieleallianz)
22-2402
Ö 10.1.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 10.2
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1005
Ö 10.2.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 10.3
Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021
22-1998
Ö 10.4
Verkehrssicherheit – auch bei Schnee
22-1721
Ö 10.5
„Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“
22-2162
Ö 10.6
Bewilligung einer Zuwendung zur Projektförderung des 22. Festivals der Jüdischen Kultur in Hamburg von Klezmerlech e.V.
22-2244
Ö 10.6.1
Änderungsantrag zu Drs. 22-2311: Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel
22-2405
Ö 10.7
Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel
22-2311
Ö 10.7.1
Änderungsantrag zu Drs. 22-2311: Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel
22-2405
Ö 10.8
Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten – Sitzgelegenheit im Reisezentrum und Trinkwasserbrunnen einrichten
22-2315
Ö 10.9
Sondermittel für die Anschaffung eines Mannschaftsbusses für die Jugend- und Minifeuerwehr sowie der Einsatzabteilung der FF Stellingen
22-2330
Ö 10.10
Sondermittel für einen partizipativen Audiowalk zur Stadtgeschichte in Eimsbüttel
22-2376
Ö 10.11
Sondermittel für die Veranstaltung LETZTE ZEUGEN am 09. November 2026
22-2377
Ö 10.12
Sondermittel für die Erneuerung der Informationstafeln zu den Kindern vom Bullenhuser Damm im Wohngebiet Burgwedel
22-2378
Ö 10.13
Sondermittelbewilligung für den Hamburger Tag der Familien am 29. August 2026 organisiert vom Kulturhaus Eidelstedt
22-2379
Ö 10.14
Vorstellung der Anmeldezahlen für die Vorschulklassen, 1. Klassen an den Grundschulen sowie 5. Klassen an den Stadtteilschulen und Gymnasien im Bezirk Eimsbüttel durch eine Vertreterin/einen Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung
22-2395
Ö 10.15
Sondermittel für die Ausstattung von Büro- und Gemeinschaftsräumen des Betreuungsvereins für Eimsbüttel (BVE), insel e.V. in Selbstbestimmung leben mit Sonnenschutz/Jalousien
22-2396
Ö 10.16
Sondermittel für das Schotstek-Sommerfest zur Förderung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit
22-2397
Ö 10.17
Sondermittel-Antrag „Teinstücken e.V.“
22-2406
Ö 10.18
Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß mit dem Stück „Zirkus steht Kopf“
22-2407
Ö 11
Empfehlung der Ausschüsse
Ö 12
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 12.1
Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)
22-2393
Ö 13
Verschiedenes