Frau Jakob bemängelt, dass sie die in TOP 6.3 genannten Äußerungen nicht als despektierlich betrachte und wünscht eine entsprechende Änderung des Protokolls. Herr Hoitz, der als Vorsitzender der Sitzung den Ordnungsruf gegen Frau Jakob ausgesprochen hat, unterstreicht, dass die Anmerkungen im Protokoll nicht geändert werden sollten. Frau Böttjer bekräftigt, dass die gegen sie gerichteten Äußerungen durchaus persönlich und despektierlich gewesen seien.
Herr Leipnitz bemängelt, dass seine Anmerkungen zu TOP 5.1 und 6.1 nicht ausführlich genug dargestellt seien.
Der Ausschuss kommt sodann überein, die Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der letzten Niederschrift zu vertagen. Soweit möglich, solle zunächst die entsprechende Protokollpassage zu TOP 6.3 in der Tonbandaufzeichnung nachgehört werden.
Zudem möge Herr Leipnitz den Fraktionen einen schriftlichen Ergänzungsvorschlag zu seinen o.g. Protokollwünschen nachreichen.
Herr Leipnitz merkt an, dass im 1. Absatz, 4. Zeile, 3. Wort ein t, und im 2. Absatz, 2. Wort ein n erforderlich wäre.
Auf den von Frau Jakob angemerkten Informationsbedarf verweist Herr Aust auf die Homepage des Vereins.
Herr Hoitz bemängelt die Antragsbegründung als nicht nachvollziehbar und die Belange von Fußgängern unzureichend berücksichtigt.
Mit Hinweis auf den unlängst erfolgten Kreuzungsumbau lehnt Herr Dr. Böttcher den vorliegenden Antrag ab.
Herr Leipnitz bemängelt in der Stellungnahme die Aussage der BWVI im 1. Absatz, letzten Satz, als unzutreffend. Frau von Enckevort stimmt der Anmerkung von Herrn Leipnitz zu, und wird diesen Hinweis in geeigneter Form der Fachbehörde darlegen.
Herr Knode bemängelt die Gesamtsituation dieser Thematik in den Wallanlagen und Planten un Blomen weiterhin als unzureichend.
Frau Jakob beantragt, die Beiratsempfehlung zu beschließen. Mit dem Hinweis auf die in der Stellungnahme erwähnte Prüfung, beantragt Herr Hoitz die Vertagung des Vorgangs, bis das Prüfergebnis vorliegt.
Herr Sträter und Herr Leipnitz begrüßen die Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE). Herr Hoitz lehnt die Aufstellung eines Depotcontainers für Elektrokleingeräte weiterhin ab.
Beiratsempfehlungen
Frau von Enckevort bittet, die Beiratsempfehlungen, insbesondere aus dem Quartiersbeirat Karolinenviertel, zukünftig aussagekräftiger und nachvollziehbarer zu formulieren.
Entfernung Zebrastreifen in St.Georg
Auf Nachfrage von Herrn Korndörfer teilt Herr Sträter mit, das die Politik dem Hinweis nachgehen werde.
Beiratsempfehlungen zu Betty-Heine-Stieg und Hotels im Münzviertel
Auf Nachfrage von Herrn Leipnitz teilt Herr Zybarth mit, dass eine Stellungnahme zum Thema Hotels im Münzviertel zeitnah nachgereicht werde.
(Hinweis: die Beiratsempfehlung Betty-Heine-Stieg lag der Bezirksversammlung am 24.01.20189, Drs. Drs. 21-4847 vor.)