Zunächst skizzieren die Vertreter und Vertreterin der Hossa Hossa GmbH anhand einer Präsentation, sowie einer an die Ausschussmitglieder verteilten Informationsmappe, Historie und Hintergrundinformationen des seit 1997 in Hamburg durchgeführten Schlagermoves. Die Referenten gehen u.a. ein auf grundsätzliche Anforderungen und Prüfkriterien für die Schlagermove-Strecke und das Veranstaltungsgelände, auf die aktuelle Streckenführung, -länge und -dauer, das Sicherheitskonzept, Regularien und Kontrollen der Musiklautstärke und -dauer, Reinigung der Strecke und des Umfeldes, sowie quantitative und qualitative Aufstellung von Sanitäreinrichtungen.
Vor diesem Hintergrund erläutern die Referenten die mit der Drs. 21-4787 gewünschte Prüfung von Alternativrouten im Bereich
- Rund um das Heiligengeistfeld
- Rund um die Binnenalster
- Rund um den Michel und das Portugiesenviertel
- Streckenvorschlag Großmarkt,
die aus Sicht der Veranstalter jedoch jeweils mindestens 1 Ausschlusskriterium aufweisen.
Die Vertreterin des Citymanagements und die Vertreter von Polizei und Feuerwehr geben zu den vorgestellten Alternativrouten, vorbehaltlich einer intensiveren Betrachtung, eine jeweils kurze und vorläufige Einschätzung ab.
In der weiteren Diskussion erörtern Ausschussmitglieder mit den Referentinnen und Referenten weitere Aspekte u.a. zu
- Anforderungsprofil und Prüfkriterien an Streckenführung und Veranstaltungsgelände
- Sicherheitsanforderungen und verkehrliche Auswirkungen, Erreichbarkeit / Einschließungen
- Anwohnerbelastung, -information und Beschwerdelage
- Belastung und Schutz von Nebenstraßen und Parkanlagen
- Ausmaß,Häufigkeit und Entzerrung von Großveranstaltungen im Innenstadtbereich und St.Pauli
(Anmerkung: Mit Hinweis auf den Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019, Drs. 21-4962 "Stellungnahmen der Fachbehörden zur öffentlichen Anhörung zum Thema Schlagermove", wurden die Präsentationsunterlagen der Hossa Hossa GmbH an die Fraktionssprecher im Cityausschuss, das Citymanagement, die Behörde für Inneres und Sport (Polizei / Feuerwehr) und die Behörde für Wirtschaft,Verkehr und Innovation weitergeleitet.
Die hierzu bislang eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen wurden den Fraktionssprechern und Fraktionssprecherin im Cityausschuss übersandt.)
Die öffentliche Anhörung ist um 20.10 Uhr beendet. Die Sitzung des Cityausschusses wird nach einer kurzen Pause mit TOP 2 fortgesetzt.
In der anschließenden öffentlichen Fragestunde richten Besucherinnen und Besucher Fragen, Kritik und Anregungen zu den Themenbereichen
- postive und negative Erfahrungsberichte zum Schlagermove
- Erhebung der Anwohnerakzeptanz
- Anwohner- und Stadtteilbelastung durch Großereignisse in St.Pauli und Innenstadtbereich
- Runder Tisch Hansaplatz; Workshop
an die Mitglieder des Ausschusses.
Frau Jakob bemängelt, dass sie die in TOP 6.3 genannten Äußerungen nicht als despektierlich betrachte und wünscht eine entsprechende Änderung des Protokolls. Herr Hoitz, der als Vorsitzender der Sitzung den Ordnungsruf gegen Frau Jakob ausgesprochen hat, unterstreicht, dass die Anmerkungen im Protokoll nicht geändert werden sollten. Frau Böttjer bekräftigt, dass die gegen sie gerichteten Äußerungen durchaus persönlich und despektierlich gewesen seien.
Herr Leipnitz bemängelt, dass seine Anmerkungen zu TOP 5.1 und 6.1 nicht ausführlich genug dargestellt seien.
Der Ausschuss kommt sodann überein, die Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der letzten Niederschrift zu vertagen. Soweit möglich, solle zunächst die entsprechende Protokollpassage zu TOP 6.3 in der Tonbandaufzeichnung nachgehört werden.
Zudem möge Herr Leipnitz den Fraktionen einen schriftlichen Ergänzungsvorschlag zu seinen o.g. Protokollwünschen nachreichen.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Leipnitz merkt an, dass im 1. Absatz, 4. Zeile, 3. Wort ein t, und im 2. Absatz, 2. Wort ein n erforderlich wäre.
Mit diesen Ergänzungen stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu.
Auf den von Frau Jakob angemerkten Informationsbedarf verweist Herr Aust auf die Homepage des Vereins.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Hoitz bemängelt die Antragsbegründung als nicht nachvollziehbar und die Belange von Fußgängern unzureichend berücksichtigt.
Nach weiterer eingehender Diskussion stimmt der Ausschuss dem Antrag - gegen die Stimmen von CDU und AfD - mehrheitlich zu.
Mit Hinweis auf den unlängst erfolgten Kreuzungsumbau lehnt Herr Dr. Böttcher den vorliegenden Antrag ab.
Nach weiterer Erörterung stimmt der Ausschuss dem Antrag - gegen die Stimmen von CDU und AfD - mehrheitlich zu.
Herr Leipnitz bemängelt in der Stellungnahme die Aussage der BWVI im 1. Absatz, letzten Satz, als unzutreffend. Frau von Enckevort stimmt der Anmerkung von Herrn Leipnitz zu, und wird diesen Hinweis in geeigneter Form der Fachbehörde darlegen.
Mit diesen Anmerkungen nimmt der Ausschuss die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Knode bemängelt die Gesamtsituation dieser Thematik in den Wallanlagen und Planten un Blomen weiterhin als unzureichend.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung ansonsten zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Frau Jakob beantragt, die Beiratsempfehlung zu beschließen. Mit dem Hinweis auf die in der Stellungnahme erwähnte Prüfung, beantragt Herr Hoitz die Vertagung des Vorgangs, bis das Prüfergebnis vorliegt.
Der Ausschuss stimmt sodann einer Vertagung des Vorgangs -bei einer Enthaltung und 1 Gegenstimme von DIE LINKE- mehrheitlich zu.
Der Ausschuss begrüßt die Stellungnahme des Bezirksamtes / Fachamt MR und stimmt der Vorlage im Sinne dieser Stellungnahme des Bezirksamtes / MR einstimmig zu.
Herr Sträter und Herr Leipnitz begrüßen die Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE). Herr Hoitz lehnt die Aufstellung eines Depotcontainers für Elektrokleingeräte weiterhin ab.
Der Ausschuss stimmt sodann der Vorlage im Sinne der Stellungnahme der BUE - gegen die Stimmen von CDU und AfD- mehrheitlich zu.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Herr Leipnitz beantragt, die Beiratsempfehlung zu beschließen.
Herr Sträter und Herr Hoitz hingegen empfehlen, die Beiratsempfehlung zur Kenntnis zu nehmen, und die Verwaltung zu bitten, auf die Vorhabenträger zuzugehen, um dafür zu werben, dass diese im Quartiersbeirat oder in einer öffentlichen Veranstaltung das Vorhaben vorstellen, und über das Wettbewerbsergebnis und den aktuellen Sachstand öffentlich informieren.
Nach weiterer eingehender Erörterung lehnt der Ausschuss eine Beschlussfassung der Beiratsempfehlung - gegen DIE LINKE- mehrheitlich ab.
Der Ausschuss kommt sodann - bei Enthaltung von DIE LINKE- einstimmig überein, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen, mit der Ergänzung, es solle auf den Vorhabenträger zugegangen werden, entweder die Planung im Quartiersbeirat oder in einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen.
Der Ausschuss kommt einstimmig überein, vor Beschlussfassung oder Kenntnisnahme, vorab eine Stellungnahme der zuständigen Stellen einzuholen.
Demnach möge die Bezirksversammlung einen Beschluss darüber fassen, dass die zuständige Behörde zu der Beiratsempfehlung um eine Vorab-Stellungnahme gebeten wird.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Sträter erläutert, dass derzeit weitere Finanzierungsmöglichkeiten ausgelotet würden. Vor diesem Hintergrund kommt der Ausschuss einstimmig überein, die Vorlage nochmals zu vertagen.
Beiratsempfehlungen
Frau von Enckevort bittet, die Beiratsempfehlungen, insbesondere aus dem Quartiersbeirat Karolinenviertel, zukünftig aussagekräftiger und nachvollziehbarer zu formulieren.
Entfernung Zebrastreifen in St.Georg
Auf Nachfrage von Herrn Korndörfer teilt Herr Sträter mit, das die Politik dem Hinweis nachgehen werde.
Beiratsempfehlungen zu Betty-Heine-Stieg und Hotels im Münzviertel
Auf Nachfrage von Herrn Leipnitz teilt Herr Zybarth mit, dass eine Stellungnahme zum Thema Hotels im Münzviertel zeitnah nachgereicht werde.
(Hinweis: die Beiratsempfehlung Betty-Heine-Stieg lag der Bezirksversammlung am 24.01.20189, Drs. Drs. 21-4847 vor.)