Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 21.05.2026

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 23-1481.2

Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026

Ö 3.2 - 23-1535.1

Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln

Ö 3.3 - 23-1570.1

Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1.1 - 23-1712

Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 5.1.2 - 23-1717

Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 23-1639.1

Sicherstellung der Befahrbarkeit des Kollwitzrings für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge

Ö 6.2 - 23-1642.1

Prüfung der Gleichschaltung einer Ampel-Grünphase zur Erhöhung der Schulwegsicherheit

Ö 6.3 - 23-1702.1

Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs auf der Sportanlage Marckmannstraße auch in der dunklen Jahreszeit

Ö 6.4 - 23-1632.1

Eingabe: Neuer Pferdemarkt zur Tempo 30 Zone

Ö 6.5 - 23-1681.1

Steigerung der Verkehrssicherheit - Einbahnstraßenkennzeichnung Plan im Kreuzungsbereich Ballindamm/Ecke Bergstraße

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 23-1686

Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirksamts Hamburg-Mitte - Orientierung an der Praxis des Deutschen Bundestages (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 8.2 - 23-1696

Jugendclub Timo in Horn erhalten! (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 8.3 - 23-1697

Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8.4 - 23-1705

Unterstützung des LeseHerbst 2026 in Billstedt, Horn und Mümmelmannsberg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.5 - 23-1706

Familien in die City: Flexiblen Spielplatz dauerhaft in der Hamburger Innenstadt etablieren (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)