Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet keine Fragestunde statt.
Die Bezirksversammlung stimmt der Niederschrift einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Anträge vor.
Die Bezirksversammlung einigt sich auf Handaufheben und wählt Herrn Blacharczyk einstimmig als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.
Die Bezirksversammlung einigt sich auf Handaufheben und wählt Herrn Dahlgaard und Herrn Döscher einstimmig als beratende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss.
Es liegen keine Mitteilungen / Anträge vor.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der Volt-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses einstimmig.
Frau Oestreich bittet um Änderung, dass die Fraktion DIE LINKE und die Volt-Fraktion keine antragstellenden Fraktionen gewesen sind.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Es liegen keine Vorlagen vor.
Herr Kunstmann erläutert den Antrag.
Frau Jakob, Herr Blum, Herr Abreu de Sousa und Frau Brinkmann heben hervor, dass die Regenbogenflaggen für Vielfalt stünden. In Zeiten steigender Hasskriminalität müsse ein deutliches Zeichen entgegengesetzt werden.
Herr Mennerich stimmt dem Anliegen des Antrags zu.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und von Herrn Mennerich - ab.
Herr Bamberg erläutert den Antrag.
Herr Dassow berichtet, dass die Kirche als Träger deren Räumlichkeiten verkauft habe. Daher sei die Schließung bedauerlich, aber unumgänglich. Das Bezirksamt und der Jugendhilfeausschuss seien bereits im Austausch zu Ersatzangeboten im Umfeld.
Herr Dr. Böttcher schließt sich seinem Vorredner an. Er bittet darum, solche Themen im zuständigen Jugendhilfeausschuss einzubringen.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen von drei Mitgliedern der AfD-Fraktion und bei einer Enthaltung eines AfD-Mitglieds - ab.
Frau Ivankovic erläutert den Antrag.
Herr Sträter äußert sich zustimmend, schlägt jedoch zunächst eine Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Gleichstellung vor. Dort könnten die Geschichtswerkstatt und die Hochschule für Angewandte Wissenschaften eingeladen und gemeinsam über einen Gedenkort beraten.
Herr Carstens spricht sich für den Antrag aus, da Erinnerungskultur in dieser Zeit sehr wichtig sei. Auf sein Bitten nimmt Frau Ivankovic die Volt-Fraktion als antragstellende Fraktion mit auf.
Die Bezirksversammlung überweist den geänderten Antrag einstimmig in den Ausschuss für Kultur und Gleichstellung und bittet diesen um Einladung der Geschichtswerkstatt und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften.
Frau Natur und Herr Dahlgaard erläutern den Antrag.
Frau Jakob unterstützt das Anliegen.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig vorbehaltlich der Mittelbereitstellung zu.
Herr Sträter und Frau Brinkmann erläutern den Antrag.
Frau Jakob kündigt an, dass sich die Fraktion DIE LINKE enthalten werde. Sie halte es für schwierig, Ausstattungen für das BID zu finanzieren und hinterfragt, wo der Container für die Möbel untergebracht werde, wenn er nicht benötigt werde.
Herr Carstens steht dem Projekt positiv gegenüber. Er hätte sich gewünscht, den Antrag im zuständigen Cityausschuss zu diskutieren.
Herr Hoitz hält diese Anschaffung für sinnvoll und ist sicher, dass das Angebot auch weiter gut angenommen werde.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - zu.