Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Frau Closius teilt mit, dass Herr Diaman (FDP) den Ausschuss verlassen hat; als Nachfolgerin wurde Frau Kaur benannt, die in der nächsten Sitzung noch verpflichtet werden muss.
Frau Herbort erläutert zunächst, dass es sich bei der jetzigen Vorstellung um ein sehr frühes Stadium vorläufiger Überlegungen zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Süderelbe handle.
Hierzu skizziert Herr Szelinski anhand einer Präsentation erste Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie, und geht u.a. ein auf die Analyse baulicher und betrieblicher Daten, Funktion und Bedeutung der Querung für die Anbindung von Stadt und Umland, baurechtliche Verfahren, sowie Vorbereitungen für die frühestens ab 2028 zu erwartenden Baumaßnahmen, Bauphasen und temporären Bauwerke. Ein Ersatz der Brücke sei aufgrund ihres Alters, Konstruktion und Belastungsintensität erforderlich.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Szelinski weitere Aspekte, u.a. zu
- Prüfung und Nutzung von Umfahrungsvarianten
- Weiterführung des Bahnbetriebs während der Bauphase
- Auswirkungen auf den S-Bahnverkehr
- Kapazitätserweiterung durch zusätzliche Gleise
- Bauphasen und voraussichtliche Dauer der Maßnahmen
- Ertüchtigung weiterer Elbquerungen
- Vorbereitungs-, Umschlag- und Montageflächen für die anstehenden Baumaßnahmen
- Auswirkung der Maßnahmen auf die Umwelt
- Koordinierung mit U-Bahn- Baumaßnahmen.
(Aufgrund des vorläufigen Planungsstandes steht die Präsentation ausschließlich der Politik nicht-öffentlich im Ratsinformationssystem zur Verfügung).
Frau Aust bemängelt die Mitteilung als unzureichend und zu pauschal, da sie weder aktuelle Stadt- und Verkehrsentwicklungen, noch Erfordernisse angemessen berücksichtige. Frau Jakob schließt sich dieser Auffassung an.
Frau Piening und Frau Kruse erläutern eingehend die vorliegende Mitteilung, sowie die Gründe für eine halbjährliche, statt quartalsweise Berichterstattung. In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referentinnen weitere Aspekte u.a. zu Sicherheitsaspekten der Fahrradbügel, räumliche Verteilung im Bezirk, Aufstellflächen, Konfliktpotentialen in der Flächennutzung, Mitteleinsatz und personellen Ressourcen.
Frau Piening erläutert die Mitteilung. Herr Dworzynski äußert bzgl. Phase 1 Bedenken, dass z.B. die Einrichtung der barrierefreien Querungsmöglichkeiten für seh- und hörbehinderte Menschen nicht optimal gestaltet sei. Zudem wäre wünschenswert, die bezirklichen Gremien auch in Phase 2 in die Planungen einzubinden. Frau Jakob schließt sich dieser Auffassung an, und wünscht, dass die fachbehördliche Projektgruppe regelhaft dem Ausschuss berichten möge.