Frau Klein teilt zunächst mit, dass die Herren Fuß, Han Cebi, Tauck und Wörner-Schönecker dem Ausschuss für Mobilität nicht mehr angehören.
Zur Nachfolge wurden Frau Closius, Herr Tümer Göker und Herr Jordan als neue Mitglieder, und Herr Krebs-Morgenroth als ständiger Vertreter benannt.
Der Ausschuss kommt sodann überein, TOP 4.2 und 4.3 zusammen zu behandeln.
Als Nachfolge für Herrn Fuß schlägt die GRÜNE-Fraktion Frau Closius für den Ausschussvorsitz vor.
Der Ausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung, und stimmt sodann der Wahl von Frau Closius zur Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität -bei Enthaltung der AfD- einstimmig zu.
Frau Closius bedankt sich für das Votum, nimmt die Wahl an, und übernimmt den Vorsitz.
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Frau Zickendraht erläutert den Antrag und merkt an, im Petitumspunkt 3 an Stelle von 2. Quartal 2020 das 4.Quartal 2020 einzufügen. Zudem werde beantragt, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. Herr Dworzynski sieht für den Antrag derzeit keine Realisierungsmöglichkeiten. Frau Jakob schließt sich dieser Auffassung nicht an.
Frau Zickendraht erläutert den Antrag. Herr Dworzynski geht hierzu auf den alternativ eingebrachten TOP 4.3 ein. Frau Jakob schlägt die Vertagung der TOP 4.2 und 4.3 vor.
Herr Dworzynski erläutert den alternativ zu TOP 4.2 eingebrachten Antrag.
Frau Aust erläutert den Antrag. Frau Zickendraht und Frau Hliwa vermissen eine Differenzierung von stationsbasierten und freefloating Angeboten. Frau Jakob bemängelt u.a., dass der öffentliche Raum kostenfrei für gewerbliche Angebote genutzt würde.
Die Herren Ries und Hinz erläutern das aktuelle Bauprogramm Straßen Hamburg-Mitte (s. Anlage zur Drucksache), und gehen u.a. ein auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu Planungs- und Bauphasen, Notfallmaßnahmen, konsumtive / investive Kosten und Finanzierungsrahmen /-möglichkeiten.
Herr Hinz weist darauf hin, dass in die zudem aufgelisteten "Arbeitsvorräte Straßen Hamburg-Mitte" auch die aus den Gremien zugewiesenen Beschlüsse aufgenommen werden. Vor diesem Hintergrund schlägt Herr Hinz vor, in ca. 6-9 Monaten im Ausschuss für Mobilität entsprechende Kriterien u.a. zu Straßenzustand /-erfassung und -bewertung zu erörtern, nach denen die Maßnahmen ggf. priorisiert werden könnten.
Eine Übersicht der in 2016 durchgeführten Befahrung der Bezirksstraßen könne dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden.
Sitzungsplanung
Frau Jakob beantragt, Referenten zu den Themen "Hafencity" und "U4 - Sprung über die Elbe" einzuladen, ggf. in gemeinsamer Sitzung mit den Regionalausschüssen.
Herr Dworzynski weist darauf hin, dass aufgrund der ausgefallenen Sitzung im März noch Referatsthemen zur Behandlung ausstehen. Zudem liege der an die Ausschussmitglieder verteilte nicht-öffentliche Vorab-Entwurf "Fußverkehrskonzept für den Stadtteil Neustadt" vor. Auch seien die von Frau Jakob o.g. benannten Themen so allgemein gehalten, dass diese gem. § 7 (4), Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse schriftlich konkretisiert werden sollten.
Anschließend kommt der Ausschuss überein, für die nächste Sitzung Referentinnen / Referenten zum ursprünglich im März d.J. vorgesehenen Thema „Machbarkeitsstudie Radschnellweg Hamburg-Geesthacht: Vorstellung der vorläufigen Vorzugsvariante" einzuladen.
Zudem soll das an die Ausschussmitglieder vorab als nicht-öffentlicher Vorab-Entwurf verteilte "Fußverkehrskonzept für den Stadtteil Neustadt" vorgestellt werden.