Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Frau Closius verpflichtet sodann Frau Kaur (FDP), die als Nachfolgerin für Herrn Diaman benannt wurde.
Die Verpflichtungsunterlagen wurden Frau Kaur vorab übersandt.
Herr Brodehl und Herr Uphoff stellen anhand einer Präsentation den aktuellen Planungsstand zum Streckenverlauf und den zukünftigen Haltestellen der U 5 vor. Die Referenten skizzieren den Umfang des Projektes, die geplante Linienführung, sowie Haltestellenkonzeptionen. Mit dem Verlauf der U 5 werde der Anschluss vieler Stadtteile und zahlreicher Menschen an das U-Bahn-Netz ermöglicht, neue Verbindungen im öffentlichen Personennahverkehr geschaffen, Kapazitäten ausgebaut und bestehende Angebote entlastet.
Die Referenten gehen insbesondere ein auf die innerstädtischen Haltestellen, ihre Anbindung an das bereits bestehende Schnellbahnnetz, das Betriebskonzept, Bauverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung und weitere Planungsschritte. Im Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft wurde das Thema am 5. Januar 2021 ebenfalls vorgestellt (s. Bü- Drucksache 22/3189).
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referenten weitere Aspekte, u.a. zum
- digitalisierten, automatisierten Betrieb
- Auswirkungen der Bautätigkeit und -phasen auf Umwelt, Alster und Infrastruktur
- Linienführung und Variantenprüfungen
- Umstiegssituationen auf innerstädtischen Haltestellen
- barrierefreie Zugänge und Fahrgastaufkommen
- Stellwerke
- Finanzierung durch Bundes- und städtische Mittel
- Stadtbahn versus U-Bahn.
(Die Präsentation steht als Anlage zum Protokoll zur Verfügung).
Herr Karismaz erläutert den Antrag, Auf Nachfrage von Herrn Huber teilt Frau Aust mit, dass es sich um eine Priorisierung handle, die als Grundlage für die Standortprüfungen durch die Verwaltung diene, und nicht abschließend festgelegt sei.
Sie erwarte, dass die Prüfergebnisse dem Ausschuss zu gegebener Zeit zur finalen Entscheidung vorgelegt würden.
In Verbindung mit der Erörterung zu TOP 4.1 geht Frau Kruse anhand einer Präsentation auf die in der letzten Sitzung aufgeworfenen Fragen ein. Die der Drucksache beigefügte strukturierte Liste, sowie ein Vergleich verschiedener Bügeltypen, wurde den Ausschussmitgliedern zeitnah übermittelt. Frau Kruse skizziert den zeitlichen Umfang, sowie die limitierten finanziellen und personellen Ressourcen zur Umsetzung der angefragten Standorte. Bei den aufgeführten Zahlen handle es sich um Grobschätzungen; Potenzial und konkreter Bedarf würden vor Ort ermittelt. Über die Ergebnisse der Prüfaufträge könne dem Ausschuss halbjährlich berichtet werden. Auf Nachfrage von Frau Jakob teilt Frau Piening mit, dass die Standorte sowohl aus dem politischen Raum, wie auch von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung herangetragen wurden.
Herr Ries weist darauf hin, dass Bügelstandorte an Schnellbahnhaltestellen nicht in die bezirkliche Zuständigkeit, sondern in die Zuständigkeit von Bike +Ride fallen.
Frau Aust wünscht eine aktualisierte Stellungnahme der Fachbehörde, und kündigt an, hierzu einen entsprechenden Antrag einzubringen.
Frau Kruse erläutert anhand einer Präsentation eingehend die vorliegende Stellungnahme des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes. Nach weiteren Anmerkungen von Herrn Huber, Frau Zickendraht und Frau Jakob, bittet der Ausschuss die Verwaltung, die Präsentation zum Protokoll nachzureichen.
Radspur Sievekingdamm
Mit Hinweis auf eine im Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde aufgeworfene Anmerkung teilt Herr Ries mit, dass die als Übergangslösung eingerichtete Radspur noch nicht entfernt wurde, da die endgültige Herstellung der Straße noch ausstehe. Das Vorhaben befindet sich derzeit noch in der Planung; die 3. Verschickung stehe in Kürze an. Die Straßenbaumaßnahme werde voraussichtlich im Spätsommer d.J. beginnen; deshalb bleibe die o.g. Radspur aus Sicherheitsgründen zunächst erhalten.
Sitzungsplanung (Bezug: Sitzung am 20.01.2021, TOP 6)
„Machbarkeitsstudien Radschnellwege Stade-Hamburg, Lüneburg-Hamburg und Geesthacht-Hamburg: Vorstellung Ergebnisse"
Frau Closius teilt mit, dass die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende mitgeteilt habe, dass die Machbarkeitsstudien sich nun in der Schlussphase befinden, und im anvisierten Ausschusstermin am 19.05.21 die abschließenden Ergebnisse der betreffenden Machbarkeitsstudien vorgestellt werden sollen. Hierzu gebe es durchaus mehr Detailtiefe in den Präsentationen.
Nach Beiträgen von Frau Aust und Frau Jakob kommt der Ausschuss überein, in der Sitzung am 19.05.2021 externe Referenten ausschließlich zu diesem Thema in die Sitzung einzuladen.
Für die nächste Sitzung am 24.03.2021 ist das Thema "Bauprogramm Straßen" vorgesehen.
Ausbau Veloroute 13
Frau Aust bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand der Bauarbeiten zur Veloroute 13 im Bereich Hirschgraben / Marienthaler Straße.
Busbahnhof Veddel / Elbdom
Auf Hinweis von Frau Jakob kommt der Ausschuss einstimmig überein, aufgrund der verkehrlichen, stadtplanerischen, sportlichen und regionalen Aspekte, zunächst in den Fraktionen zu erörtern, welcher Ausschuss für die komplexe Thematik federführend zuständig sein sollte.
Washingtonring/ -allee
Auf Nachfrage von Herrn Johst teilt Herr Ries mit, dass der Bereich aufgrund des begrenzten Budgets bisher nicht im bezirklichen Bauprogramm Straßen aufgenommen ist.