Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 16.12.2025

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025

Ö 3

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2025

Ö 4

Verkehrsthemen

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 23-1264

Rechte für die Marke "BilleVue" sichern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Ö 6.2

Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Ö 6.3 - 23-1288

Ausgleich der Unterfinanzierung der "43. Mümmelmannsberger Spiel- und Sport-Aktion" sicherstellen. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Ö 6.4 - 23-1290

Finanzielle Unterstützung eines Empowerment-Projekts der ARCHE Billstedt (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 6.5 - 23-1292

Unterstützung des Stadtteilprojektes Sonnenland (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Ö 7 - 23-1264

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 23-0996.2

Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren

Ö 7.2 - 23-1148.1

Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen

Ö 7.3 - 23-1149.1

Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen

Ö 7.4 - 23-1150.1

Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen

Ö 7.5 - 23-1151.1

Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen

Ö 7.6 - 23-1286

Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt)

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 9 - 23-1288

Verschiedenes

Ö 9.1

Referent:innenanfrage Hygieneinstitut

Ö 9.2

Referent:innenanfrage SAGA Unternehmensgruppe

Ö 9.3

Danksagung zum Jahresende

Ö 10 - 23-1290

Finanzielle Unterstützung eines Empowerment-Projekts der ARCHE Billstedt (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 11 - 23-1292

Unterstützung des Stadtteilprojektes Sonnenland (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Ö 12

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 12.1 - 23-0996.2

Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren

Ö 12.2 - 23-1148.1

Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen

Ö 12.3 - 23-1149.1

Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen

Ö 12.4 - 23-1150.1

Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen

Ö 12.5 - 23-1151.1

Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen

Ö 12.6 - 23-1286

Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt)

Ö 13

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 14

Verschiedenes