23-1264

Rechte für die Marke "BilleVue" sichern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Antrag öffentlich

Letzte Beratung: 16.12.2025 Regionalausschuss Billstedt Ö 7

Sachverhalt

Die Rechte an der Marke „BilleVue” sind urheberrechtlich geschützt. Diese Sicherung läuft im April 2026 aus.

Anlässlich des 100-jährigen Bestehens von Billstedt ist 2027 die nächste BilleVue geplant. Es wäre sehr sinnvoll, hierfür weiterhin diese Namensrechte nutzen zu können.

Die Verlängerung der Schutzrechte um weitere zehn Jahre ist allerdings mit Kosten in Höhe von 1.200 € verbunden.

Petitum/Beschluss

Der Regionalausschuss Billstedt möge folgenden Beschluss fassen:


1.Der Stiftung Kulturpalast GbR werden 1.200 € aus Mitteln des Regionalausschusses Billstedt zur Verfügung gestellt.

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