Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 15.11.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der anwesende Gäste Anmerkungen und Fragen zur

- Verkehrssituation Steinbeker Hauptstraße  (Straßenzustand, Radweg, Lärmbelastung, nächtliche

  Geschwindigkeitsübertretungen)

an die Ausschussmitglieder richten.

 

 

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.09.2022

Ö 3

U4-Verlängerung Horner Geest ( inkl. der zu erwartenden längerfristigen Schienenersatzverkehre) (Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG sind angefragt)

Frau Waeselmann und Herr Dormann (Hamburger Hochbahn AG) skizzieren anhand einer Präsentation

(s. Anlage) die Planungen zur U4-Verlängerung Horner Geest, sowie den aktuellen Stand und zukünftige Entwicklungen der entsprechenden Bauabschnitte. Frau Waeselmann und Herr Dormann erläutern sodann eingehend, vorbehaltlich noch laufender Abstimmungsprozesse, den derzeitigen Planungsstand des ÖPNV-Konzeptes, mit dem die Schienenersatzverkehre (SEV) während der zwischenzeitlich unterbrochenen

U-Bahnabschnitte umgesetzt werden sollen.

 

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Waeselmann und Herrn Dormann, sowie mit den Vertretern des PK 42 eingehend weitere Aspekte, u.a. zur

- Komplexität der Baumaßnahmen und Auswirkungen auf die ÖPNV-Versorgung

- SEV-Strecken und Fahrzeiten während der unterbrochenen U-Bahnabschnitte

- Auswirkung auf Straßenverkehr und Baustellenkoordinierung

- SEV-Kapazitäten und -taktung, Fahrgastzahlen und -ströme

- barrierefreier SEV und Umstiegssituationen

- Kommunikation und Öffentlichkeitsinformation.

 

 

Ö 4

Verkehrsthemen

Mit Hinweis auf die in der letzten Sitzung unter TOP 2 angesprochenen Problemlagen im Reinskamp und Mümmelmannsberg teilen die Vertreter des PK 42 mit, dass im Reinskamp ggü.Hsn. 5 eine Halteverbotszone eingerichtet wurde. In der Straße Mümmelmannsberg wurden und werden Geschwindigkeitsmessungen -auch verdeckt- durchgeführt. Zudem gehen die Vertreter des PK 42 auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung im Hasenbanckweg ein, und erläutern den Unterschied zwischen Pflanzkübeln und Pflanzinseln (s.a. TOP 7.4, Drs. 22-2809.2).

Außerdem erläutern die Vertreter des PK 42 die straßenverkehrlichen Gegebenheiten im Schiffbeker Weg, vor dem Hintergrund eines dort kürzlich erfolgten Unfalls.

Herr Dahlgaard und Herr Diaman weisen sodann auf Gefährdungen u.a. durch Geschwindigkeitsübertretungen im Schleemer Weg und vor der Schule Bonhoefferstraße hin, und bitten die Polizei, diesem Hinweis nachzugehen.

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 22-3356

Sondermittelantrag 95 / 2022- Never give up Förderverein e.V.

Frau Natur erläutert den vorliegenden Sondermittelantrag. Herr Dahlgaard bemängelt, dass der Antrag zu kurzfristig und unzureichend begründet vorgelegt wurde.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-3334

E-Scooter auf dem Billstedter Wochenmarkt (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen)

Herr Busch erläutert den Antrag.

Ö 6.2 - 22-3335

Instandsetzung des Gehwegs auf der Rückseite des Kundenzentrums Billstedt (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen)

Herr Busch erläutert den Antrag.

Ö 6.3 - 22-3354

Tempo 30 vor der Musik-Kita Palaststrolche - geänderte StVO anwenden (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen)

Herr Zoltkowski erläutert den Antrag.

Ö 6.4 - 22-3355

Baumstümpfe auf dem Billstedter Marktplatz entfernen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen)

Herr Ramlow erläutert den Antrag und stimmt dem Wunsch der GRÜNE-Fraktion zu, als Antragsteller mit aufgenommen zu werden.

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-3246

Eingabe "Schmale Gehwege im Reinskamp"

Herr Imholz erläutert die Eingabe.

Ö 7.2 - 22-3332

Eingabe: Wildparken Kaspar-Siemers-Weg

Ö 7.3 - 22-3336

Eingabe: "Falschparken Möllner Landstraße"

Ö 7.4 - 22-2809.2

Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen

Ö 7.5 - 22-3185.2

Sanierung Brückengeländer im Mattkamp

Ö 7.6 - 22-2783.1

Klärung bezüglich Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg herstellen

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Hierzu liegt keine Drucksache vor.

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1

Sitzungsplanung