Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der das anwesende Publikum Fragen und Anregungen zum Thema - Tanzflächen im öffentlichen Raum - an die Mitglieder des Ausschusses richtet.
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
Der TOP ist auf eine spätere Sitzung verschoben.
Frau Wagner (LSBG) skizziert anhand einer Präsentation (s. Anlage) Historie und aktuelle Planung zur Umgestaltung des Jungfernstiegs. Frau Wagner geht insbesondere ein auf Zielsetzung, Planungsgebiet, Vorzugsvarianten der Verkehrs- und Freiraumplanung, Beteiligungsverfahren und zeitliche Abläufe.
Herr Behrschmidt (GRÜNE) teilt mit, dass er mehr Platz für Passanten auf der Häuserseite für erforderlich, und die Ansiedlung von Außengastronomie auf engem Raum im Bereich der Bushaltestelle für konfliktträchtig halte. Zudem halte er eine Begrenzung auf 20 Km/h im Mischverkehr für angemessen.
Herr Hoitz (CDU) und Herr Blum (FDP) würden eine Verbreiterung des Fußweges auf der Häuserseite, statt an der Wasserseite, bevorzugen.
Frau Schwalke (DIE LINKE) begrüßt die Planungen zur Barrierefreiheit und 4. Baumreihe.
Herr Jordan (AfD) erkundigt sich nach der erforderlichen Fahrbahnbreite.
Herr Sträter (SPD) erkundigt sich, mit welchen zusätzlichen Maßnahmen eine widerrechtliche Einfahrt des individuellen Kfz-Verkehrs in den Jungfernstieg vermieden, und die Abbiegesituation für den Radverkehr vom Ballindamm in den Reesendamm verbessert werden könne.
Frau Wagner, Frau Koller (BVM) und Herr Book (LSBG) erörtern mit den Ausschussmitgliedern die vorgebrachten Anmerkungen, und gehen ein auf weitere Aspekte und Fragestellungen u.a. zu
- Planungsprämissen
- Barrierefreiheit, Querungen und Ampelanlagen
- Multifunktionszeile, Außengastronomie und vierte Baumreihe
- Knotenpunkte Ballindamm, Neuer Jungfernstieg, Gänsemarkt
- Verkehrsführung im Mischverkehr (Ausschluss des individuellen Kfz-Verkehrs).
Herr de Sousa befürwortet den Sondermittelantrag, bittet aber, die Antragsteller aufgrund ihrer Tätigkeit auch in anderen Bezirken, darauf hinzuweisen, zukünftig ggf. auch dort entsprechende Mittel zu beantragen.
Der Ausschuss stimmt dem Sondermittelantrag -bei Enthaltung der AfD- einstimmig zu.
Es liegen keine Anträge vor.
Der Ausschuss kommt einstimmig überein, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Der Ausschuss bittet, das Staatsarchiv bereits im Vorwege um eine Einschätzung zu dem Benennungsvorschlag zu bitten.
Der Ausschuss kommt sodann einstimmig überein, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Der Ausschuss bittet, das Staatsarchiv bereits im Vorwege um eine Einschätzung zu dem Benennungsvorschlag zu bitten.
Der Ausschuss kommt sodann einstimmig überein, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Nach eingehender Erläuterung schlägt Herr de Sousa für die Behandlung der Eingabe in der Rubrik Weitere Möglichkeiten gemäß der Geschäftsordnung den Punkt d vor.
Herr Willenbrock schlägt für die Behandlung der Eingabe in der Rubrik Die Eingabe fällt in die Zuständigkeit einer Fachbehörde den Punkt 2 a. vor.
In alternativer Abstimmung votieren SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen für den o.g. Punkt d.
GRÜNE- und DIE LINKE -Fraktionen votieren für Punkt 2.a. Die AfD enthält sich.
Damit wird die Eingabe oder Beschwerde gem. Punkt d für ungeeignet zur weiteren Beratung erklärt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Frau Manjowk gibt die zeitliche Überschneidung mit der Veranstaltung TOP 7.12 zu bedenken.
Herr Kerl erläutert Hintergrund und Antragsaufkommen für Veranstaltungen im Sommer.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Auf Nachfrage von Herrn de Sousa erläutert Herr Kerl Anmeldefristen und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung ansonsten zur Kenntnis.
Frau Manjowk gibt die zeitliche Überschneidung mit der Veranstaltung TOP 7.8 zu bedenken.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Frau Lill und Frau Hermann erläutern die in der Drucksache aufgeführte Stellungnahme des Bezirksamtes vom 08.06.2022.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Sträter teilt mit, dass eine Stellungnahme des Fachamtes noch nicht vorliegt. Vor diesem Hintergrund kommt der Ausschuss überein, zur nächsten Sitzung Vertretungen der zuständigen bezirklichen Fachämter (SL und/ oder MR) einzuladen, um über den aktuellen Sach- und Planungsstand zu informieren.
Mit dieser Anmerkung vertagt der Ausschuss einstimmig die Behandlung der Vorlage auf die nächste Sitzung.
Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs vertagt der Ausschuss einstimmig die Behandlung der Vorlage auf die nächste Sitzung.
Herr Metekol erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass einige, bereits aufgestellte Laternen nicht mit Leuchtmitteln ausgestattet seien. Frau Herrmann wird diesem Hinweis nachgehen.
Ansonsten stimmt der Ausschuss der Vorlage einstimmig zu.
Die Herren de Sousa, Behrschmidt und Hoitz regen an, das zuständige Fachamt möge den Ausschuss zunächst über Machbarkeit, Sicherheitsaspekte /-risiken und ggf. Kosten informieren.
Mit diesen Anmerkungen vertagt der Ausschuss einvernehmlich die Behandlung der Vorlage auf die nächste Sitzung.
Hierzu liegt keine Drucksache vor.
Herr Sträter berichtet, dass er dem Ausschuss aufgrund des zum Teil kontrovers diskutierten Themas "Außengastronomie in St. Pauli" eine Sondersitzung des Cityausschusses am 27.06.2022 vorschlage.
Mit dieser Sondersitzung könne den beteiligten Akteuren, Anwohnenden und der interessierten Öffentlichkeit ein Forum geboten werden, diese Thematik zu diskutieren, Perspektiven und ggf. Lösungsmöglichkeiten auszuloten.
Für diese Sitzung würden derzeit geeignete Räumlichkeiten angefragt. Frau Lill habe sich bereit erklärt, die Moderation dieser Veranstaltung übernehmen. Herr Willenbrock werde gebeten als stellvertretender Vorsitzender teilzunehmen, da Herr Sträter an dem Termin nicht teilnehmen könne. Die Fraktionen würden gebeten, nach der Veranstaltung beim Rückbau behilflich zu sein. Zudem würden die Fraktionen gebeten, für die Teilnahme an dieser Veranstaltung zu werben.
Die Ausschussmitglieder würden zu gegebener Zeit schriftlich informiert und eingeladen.
(Nachtrag: die Sondersitzung ist auf den 06.07.2022 verlegt)