Vor Eintritt in die Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der anwesende Bürger Fragen und Anmerkungen zu den Themen -Musikbunker in St. Pauli- und -Beiratsempfehlungen Münzviertel- an die Ausschussmitglieder richten.
Auf Antrag von Herrn Dr. Osterburg kommt der Ausschuss einvernehmlich überein, direkt im Anschluss an TOP 2 einen zusätzlichen TOP zum Thema "Schlagermove" zu behandeln.
(Hinweis: dieser neue TOP wird in der Niederschrift aus textlichen Gründen erst unter Punkt 9.1 aufgeführt).
Herr Aust bemängelt, dass TOP 3.4 zu knapp dargestellt sei, und bittet um folgende Ergänzung zur Ablehnung der CDU zu Petitumspunkt 5 des Antrags: "Das aktuelle städtebauliche Konzept sieht eine Begrünung der Häuserseite nicht vor."
Herr Leipnitz bittet die Textdopplung in TOP 7.1 zu entfernen.
Mit diesen Anmerkungen und Ergänzungen stimmt der Ausschuss der Niederschrift einstimmig zu.
Herr Knode erläutert den Antrag.
Herr Sträter, Herr Dr. Osterburg und Herr Rohde begrüßen die Stellungnahme des Fachamtes SL, und möchten die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Herr Leipnitz und Frau Jakob halten eine Kenntnisnahme für nicht ausreichend und wünschen eine Beschlussfassung mit dem Zusatz: Der Cityausschuss schließt sich der Forderung des Quartiersbeirates an für die Initiativen wie zugesagt 150 m² zur Verfügung zu stellen.
Nach weiterer eingehender Erörterung spricht sich der Ausschuss mit den Stimmen von SPD, GRÜNE, CDU und AfD gegen eine Beschlussfassung aus, und nimmt die Vorlage damit zur Kenntnis.
Herr Sträter, Herr Dr. Osterburg und Herr Rohde sprechen sich für eine Kenntnisnahme der Vorlage und entsprechende Rückmeldung an den Beirat aus.
Herr Leipnitz hält eine Kenntnisnahme für nicht ausreichend und wünscht eine Beschlussfassung mit dem Zusatz : Der Cityausschuss befürwortet die Umwandlung von Parkplätzen in eine Ladezone.
Nach weiterer eingehender Erörterung spricht sich der Ausschuss mit den Stimmen von SPD, GRÜNE, CDU und AfD gegen eine Beschlussfassung aus, und nimmt die Vorlage damit zur Kenntnis.
Herr Dr. Osterburg beantragt, die Vorlage in den AVU abzugeben, und hierzu eine entsprechende Stellungnahme der Hochbahn zur Busbeschleunigung zu erbeten. Zu diesem Thema solle ggf. auch der Stadtteilbeirat St. Georg in die Sitzung des AVU eingeladen werden.
Herr Dr. Osterburg erläutert den neu in die Tagesordnung aufgenommenen TOP, und bemängelt, dass dem Ausschuss noch nicht zu Drs. 21-4787 (in der BV beschlossen am 22.11.2018) berichtet wird.
Vor diesem Hintergrund beantragt Herr Dr. Osterburg für die nächste Sitzung des Cityausschusses eine öffentliche Anhörung mit Beteiligung zuständiger Fachämter- und -behörden, sowie der Öffentlichkeit, um die vom Veranstalter vorzustellenden Alternativrouten zu erörtern.
Unter Hinweis auf die den Fachsprechern übermittelte Stellungnahme des Veranstalters ergänzt Herr Sträter, dass u.a. Vertreter von Polizei und Feuerwehr, sowie des City-Managements eingeladen werden sollen.
Der Ausschuss beschließt sodann einstimmig , am 22.Januar 2019 im Cityausschuss eine Öffentliche Anhörung zum Thema Schlagermove durchzuführen.
Öffentliche Toilette in Planten un Blomen
Frau Hirche bittet um Prüfung, ob und weshalb die öffentlichen Toiletten während der Wasserlichtspiele tagsüber verschlossen waren.
Toilettenanlage S-Bahn Reeperbahn
Auf Nachfrage von Frau Jakob skizziert Herr Hoitz den ehemals erörterten Sachstand.