Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Zu diesem TOP wurden vom Ausschuss keine Fragen eingereicht.
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Herr Diaman erläutert den vorliegenden Antrag, und stimmt dem Wunsch der GRÜNEN- und DIE LINKE - Fraktionen zu, diesen Antrag gemeinsam einzubringen.
Herr Zoltkowski bedauert die nachgereichte Stellungnahme und weist darauf hin, dass es ein beliebter Weg zur Hundeauslauffläche ist. Herr Rudolph weist darauf hin, dass es sich nicht wie für eine Förderung der Fachbehörde erforderlich, um einen vielgenutzten Schulweg handelt, und es einen Ausweichweg gibt.
Hierzu liegt keine Drucksache vor.
Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.