Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zur digitalen und nicht-öffentlichen Sitzung und erläutert den Ablauf der heutigen Sitzung. Er fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer und das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab. Die Fachsprecherinnen und Fachsprecher übernehmen die Verkündung des jeweiligen Votums.
Frau Wöhlk hält zum TOP 6.2 "Schilder "Enten füttern verboten" an den Teichen Horner Moor und Schiffbeker Moor anbringen - Quartiersbeirat Horner Geest" fest, dass die entsprechende Beschilderung positiv zu formulieren ist. Daher soll die Beschilderung auch mit einer Begründung versehen werden. Solche Schilder gebe es bereits in anderen Parks. Sie könne sich hiernach erkundigen.
Frau Wöhlk begründet den Antrag und teilt mit, dass Seniorinnen und Senioren mit Tablets an der zunehmenden Digitalisierung partizipieren können. Gesellschaftliche Teilhabe ist gerade im Rahmen der Corona-Pandemie für diese Zielgruppe schwierig. Die Bücherhalle ist dazu bereit, die Tablets zu verwalten. Sie kann zudem weitere Menschen im Stadtteil erreichen und die Seniorinnen und Senioren an Tablets heranführen. Diese sollen zudem für alle Einrichtungen der Seniorenarbeit zugänglich sein.
Sie führt auf Nachfrage von Herrn Holm aus, dass die Bücherhalle und die Seniorentreffs mit W-Lan ausgestattet sind.
Herr Gonska teilt mit, da der Bücherhalle Horn für die Beschaffung der Tablets Sondermittel zur Verfügung gestellt werden, ist von dort wohl ein Sondermittelantrag einzureichen. Für die Beschaffung der Tablets durch die Bücherhalle wären die Mittel dann bereits reserviert. Ein Beschluss ist durch die Bezirksversammlung zu bestätigen.
Frau Wöhlk hält auf Nachfrage von Frau Fisch fest, dass der Ausschuss nur für den Regionalbereich handeln kann und nicht überregional. Ihrer Kenntnis nach, gebe es aber auch in anderen Bezirken Aktivitäten in diese Richtung.
Herr Gonska erläutert auf Nachfrage von Herrn Jordan die nächsten Schritte zur Beschaffung. Die Bücherhalle muss das Geld abrufen und die Mittel zweckgebunden für Tablets verwenden.
Herr Götz weist auf mögliche Wartungs- bzw. Folgekosten hin, deren Berücksichtigung im Antrag nicht zu erkennen ist.
Frau Sickau teilt mit, dass beispielsweise in der Bücherhalle W-Lan wegen der Corona-Pandemie deaktiviert wurde. Sie wirft die Frage auf, inwiefern Tablets dann hilfreich wären.
Herr Jordan hält aufgrund möglicher Folgekosten eine Erhöhung auf 5.000,- € für zielführender.
Frau Wölk informiert über Gespräche mit der Bücherhalle und erklärt, dass die Vorgehensweise abgesprochen ist. Eine konkrete Umsetzung werde auch erst nach Lockdown-Lockerungen erfolgen, wenn die Bücherhalle wieder ans Netz angeschlossen ist. Der Betrag i.H.v. 2.500,- € ist mit der Bücherhalle gemeinsam abgestimmt.
Frau Celikkol erläutert den Antrag und teilt mit, dass ein Briefkasten zeitnah wieder zu installieren ist. Derzeit müssen sich Bürgerinnen und Bürger auch mit bereits frankierter Post in die Schlange im Post Shop einreihen, da sich in der näheren Umgebung kein weiterer Briefkasten befindet. Das ist gerade wegen der Corona-Pandemie problematisch.
Frau Wöhlk stellt den Antrag vor und macht unter anderem auf die Renovierungsbedürftigkeit des Bolzplatzes aufmerksam. Da die Nachfrage nach sportlicher Betätigung gestiegen ist, sind die Mängel nun zeitnah zu beseitigen. Hierfür ist eine Firma zu beauftragen. Die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil wünschen sich zudem an der Außenseite des Zauns vom Bolzplatz eine Tennis-/Squash-Platte. Diese Maßnahmen sind auch für Menschen gedacht, die sich den Beitritt zu einem Verein nicht leisten können und daher Individualsport betreiben.
Herr Jordan führt aus, dass der Betreiber für die Instandhaltung verantwortlich zeichnet. Menschen mit niedrigem Einkommen können zudem entsprechende Unterstützung vom Staat beantragen.
Frau Wöhlk begründet den Antrag und führt aus, dass der Wunsch nach einem Zebrastreifen bestehe, da die vorbeifahrenden Fahrzeuge zu schnell unterwegs sind. Hierdurch entstehe bei den Schülerinnen und Schülern Unsicherheit, zudem ist kein Hinweisschild auf eine Schule vorhanden. Das Thema müsse auch politisch bewegt werden, um eine Sensibilisierung zu erreichen.
Herr Jordan regt an, ggf. auch eine Ampel oder die Aufstellung eines Blitzgerätes ins Auge zu fassen.
Herr Holm teilt mit, dass eine Tempo 30 Ausweisung wohl die Installation einer Ampelanlage verhindere. Auch ein Zebrastreifen zur Sicherung des Schulwegs könne sich als schwierig erweisen. Es gebe jedoch Ausnahmen. Er nimmt diesbezüglich Bezug auf den wieder aufgebrachten Zebrastreifen Morathstieg/Horner Weg.
Frau Wöhlk hält fest, dass im Hinblick auf eine Tempo 30 Ausweisung und Zebrastreifen Ausnahmen, wie bereits erwähnt, möglich sind.
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
Frau Kuhlwilm teilt mit, dass sie sich bezüglich eines Ansprechpartners bei den Schachspielenden erkundigen werde. Sie unterstützt die geplante Verlegung der Schachfelder auf den Terrassengarten. Neue Tische mit Sitzgelegenheiten sollen gemeinsam mit dem neuen Feld angeordnet werden.
Frau Fisch wirft die Frage auf, wie die Umsetzung mit Blick auf denkmalpflegerische und ästhetische Aspekte erfolgen soll. Sie gibt zu bedenken, dass die Terrassenfläche nicht überdacht ist. Aktuell sind die Schachfelder ebenerdig angeordnet. An der neuen Stelle Barrierefreiheit herzustellen könnte problematisch werden. Einer Verlegung der Schachfelder stehe sie aus diesen Gründen kritisch gegenüber.
Herr Gonska führt aus, dass durch die Verlegung der Schachfelder unter Berücksichtigung gartengestalterischer Planung insgesamt eine Aufwertung erreicht werde. Die Barrierefreiheit wird dabei berücksichtigt.
Frau Kuhlwilm teilt ergänzend mit, dass die Schachspielenden die geplanten Maßnahmen unterstützen. Diese stellen einen Gewinn für den Hammer Park und die Nutzerinnen und Nutzer dar.
Herr Götz gibt zu bedenken, dass die notwendige Sanierung der Schachfelder am bisherigen Standort möglich ist. Eine Verlegung ist daher nicht zwingend erforderlich.
Frau Kuhlwilm führt aus, dass der Vorschlag vom Bezirksamt zur Verlegung von den Schachspielenden begrüßt werde.
Frau Kuhlwilm teilt mit, dass der Pop-up-Radweg im Sievekingdamm (Beginn Kreuzung Carl-Petersen-Straße/Sievekingdamm zur Sievekingsallee hin) laut Auskunft des Bezirksamtes zum Ende des letzten Jahres entfernt werden sollte. Nach Rücksprache mit einer bürgernahen Beamtin soll dieser jedoch bleiben.
Sie fragt daher nach, warum der Pop-up-Radweg, wie zuvor angekündigt, nicht zum Jahresende abgebaut wurde und welche Pläne das Bezirksamt, was die weitere Entwicklung und den Bestand des Pop-up-Radweges anbelangt, habe.
Sie bemängelt zudem, dass weder der Regionalausschuss noch der Mobilitätsausschuss informiert wurden.
Nachsatz:
In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 17.02.2021 wurde von der Verwaltung, mit Hinweis auf die o.g. Anmerkung, mitgeteilt, dass die als Übergangslösung eingerichtete Radspur noch nicht entfernt wurde, da die endgültige Herstellung der Straße noch ausstehe.
Das Vorhaben befindet sich derzeit noch in der Planung; die 3. Verschickung stehe in Kürze an. Die Straßenbaumaßnahme werde voraussichtlich im Spätsommer d.J. beginnen; deshalb bleibe die o.g. Radspur aus Sicherheitsgründen zunächst erhalten.
Herr Sediqi weist auf eine Verunreinigung im Weg Hohle Rönne hin. Es gab bereits Bürgerbeschwerden. Er könne hierzu einen entsprechenden Antrag formulieren.
Herr Gonska teilt mit, dass die Zuständigkeit bei der Stadtreinigung Hamburg (SRH) liege. Er informiert ergänzend über die Hotline der Stadtreinigung. Im Antrag sollte auch die genaue Art der Verschmutzung erwähnt werden.
Frau Fisch teilt mit, dass bei der Bank Marienthaler Straße/Hammer Steindamm die Sitzfläche abmontiert wurde. Sie fragt nach, worin die Ursache liege und wann eine Erneuerung der Sitzfläche geplant ist.
Nachsatz:
Die Bank wurde mittlerweile instandgesetzt.
Herr Gonska berichtet von der Sitzung des Quartiersbeirats Horner Geest am 08.02.2021, an der die angespannte Parkplatzsituation im Spliedtring angesprochen wurde. Die SAGA habe ca. 100 Garagenparkplätze gekündigt. Es gebe nun die Idee, dort Bewohnerpark zu etablieren. Eventuell können auch andere Flächen zum Parken freigegeben werden. Das Thema wird nochmals in der Beiratssitzung am 12.04.2021 aufgegriffen. Bei Interesse könne gerne teilgenommen werden.