Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Der Ausschuss kommt sodann überein, den im Publikum anwesenden Gästen die Gelegenheit einzuräumen, ihr Anliegen zu TOP 5.1 vorzutragen.
Ansonsten wird von der öffentlichen Fragestunde kein Gebrauch gemacht.
Zudem kommt der Ausschuss überein, die TOP 7.1 - 7.3 vorgezogen zu behandeln.
(Hinweis: in der Niederschrift verbleiben die TOP an ursprünglicher Stelle).
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Vor dem Hintergrund der zur Verkehrssituation am Hasenbanckweg vorab eingebrachten Frage, teilt der Vertreter des PK 42 mit, dass bislang kein erhöhtes Unfallaufkommen festgestellt wurde. Eventuelle Geschwindigkeitsüberschreitungen könnten ggf. durch Einengungen im Hasenbanckweg, z.B. mit Pflanzinseln, unterbunden werden. Herr Ramlow stellt in Aussicht, ggf. einen entsprechenden Antrag einzubringen.
Ansonsten bittet Herr Ramlow das PK 42, den Ausschuss und Anwohnende frühzeitig über eventuelle verkehrliche Baumaßnahmen, Sperrungen oder Umleitungen im Bereich Billstedt/ Mümmelmannsberg zu informieren.
Die Leiterinnen der Elternschulen Mümmelmannsberg und Billstedt, sowie Frau Kühlmorgen, skizzieren zunächst Konzeption, sowie vielfältige Beratungs-/Unterstützungsangebote und Veranstaltungen der Elternschulen. Die Referentinnen gehen insbesondere ein auf individuelle und Gruppenangebote für spezifische und unterschiedliche Zielgruppen. Auch während der Pandemie seien die Elternschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten durchgehend geöffnet, und es werde auch unter entsprechend erschwerten Voraussetzungen versucht, den Kontakt zu den Zielgruppen in den Stadtteilen aufrecht zu erhalten.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referentinnen weitere Aspekte u.a.
- Anforderungen und Flexibilität in der Angebotsgestaltung unter Pandemiebedingungen
- bedarfsorientierte Beratung und Niedrigschwelligkeit der Angebote
- Aufgabendichte und begrenzte Personal- und Raumkapazitäten
- fehlende Hebammen und begrenzte kinderärztliche Versorgungssituation in der Region
- Kooperationen und Netzwerke.
Die Antragsteller erläutern ihren Sondermittelantrag.
Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs beantragt Herr Ramlow die Vertagung des vorliegenden Sondermittelantrags.
Herr Herkenrath erläutert den Antrag.
Herr Strauß, Frau Schwalke und Herr Ramlow zeigen sich erstaunt von der vorliegenden Mitteilung. Der Vertreter des PK 42 verweist hierzu auf die entsprechenden fachbehördlichen Zuständigkeiten.
Herr Dassow und Frau Schwalke bemängeln, dass vielfach keine Ersatzpflanzungen vorgesehen seien. Herr Dassow beabsichtigt, diese Thematik im zuständigen Fachausschuss nochmals anzusprechen.
Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.