Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 07.12.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.

 

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.11.2021

Ö 3

Kriminalpolizeiliche Arbeit in Billstedt (Vertreter der Polizei sind angefragt)

Ö 4

Verkehrsthemen

Zu diesem TOP wurden vom Ausschuss keine Fragen eingereicht.

Ö 5

Sondermittelanträge

Hierzu liegen keine Anträge vor.

Ö 6

Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-2349.2

Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp für Fußgänger

Ö 7.2 - 22-2461.1

Schlagloch im Kantatenweg beseitigen

Herr Herkenrath dankt für die schnelle Umsetzung der Maßnahme.

Ö 7.3 - 22-2538

Eingabe "Vorfahrt für den eigenständigen Radweg an der Legienstraße"

Herr Herkenrath sieht in dieser Angelegenheit Handlungsbedarf, betont jedoch, dass die Legienstraße vorrangig bleiben solle, und ggf. Hinweisschilder für die querenden Radfahrer aufgestellt werden sollten, die Vorfahrt zu achten.

Herr Schmidt schließt sich dieser Auffassung nicht an, und spricht sich für eine Vorfahrt zugunsten der Radfahrenden aus.

 

 

Ö 7.4 - 22-2339.2

Eingabe: Straße Hegenredder in Hamburg

Ö 7.5 - 22-2350.2

Reinigung des Billstedter Marktplatzes auch am Wochenende

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 8.1 - 22-2530

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1

Straße Rodeweg; Spielstraße umgestalten (Bezug: Drs. 21-2355.3)

Herr Herkenrath dankt für die Fertigstellung der Spielstraße.